Jepessen, Wikimedia Commons Wenn in Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsverstößen von der Verteidigung die Übersendung aller Messungen des Tattages beantragt wird, etwa um Veränderungen am Aufbau des Messgeräts feststellen zu können, werden gelegentlich – oft [...]
Harald Reiss / pixelio.de Der Verteidiger hatte bei der Behörde außer der Akteneinsicht auf Grund die Überlassung verschiedener darüber hinausgehender Unterlagen zu dem behaupteten Geschwindigkeitsverstoß beantragt, was abgelehnt wurde. Einen Teilerfolg konnte er [...]
http://muzyczny.pl, Wikimedia Commons Beim Messsystem Leivtec XV3 zeigte sich 2015, dass bundesweit in vielen Fällen Kabel zur Verbindung von Rechner- und Bedieneinheit verwendet worden sind, deren Länge die Vorgabe der PTB-Bauartzulassung verletzt. Das [...]
Robert01, Wikimedia Commons Am Morgen des 12.05.2016 führte das Polizeipräsidium Westpfalz eine Geschwindigkeitsmessung innerhalb einer geschlossenen Ortschaft durch. Um 09:59 wurde das ES 3.0-Messgerät ausgelöst, als ein Papagei mit 43 km/h an den [...]
KarleHorn, Wikimedia Commons Nachdem die letzten Beschlüsse zur Akteneinsicht/Einsicht in digitale Falldaten fast nur noch betreffend ESO ES 3.0 ergangen sind, hier wieder etwas Neues zu PoliScan Speed: Wichtig ist bei diesem Messverfahren, [...]
Tim Reckmann / pixelio.de Wie sorgfältig beim Formulieren von Beweisanträgen vorgegangen werden sollte, zeigt dieser Fall: Dem Betroffenen wurde eine Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit um 29 km/h vorgeworfen. Sein Verteidiger beantragte “zum Beweis [...]
Tim Reckmann / pixelio.de Der Betroffene wurde mittels ESO ES 3.0 mit einer Geschwindigkeit von – nach Toleranzabzug – 111 km/h gemessen. Das AG verurteilte ihn nicht zu einer Geldbuße von 160 EUR [...]
Tim Reckmann / pixelio.de Die Betroffene wurde wegen eines Geschwindigkeitsverstoßes zu einer Geldbuße von 80 EUR und einem einmonatigen Fahrverbot verurteilt. Die Eichscheine des verwendeten Messgeräts lagen am Tag der Messung zwar vor, [...]
Jepessen, Wikimedia Commons Das AG Meißen hat am 29.05.2015 in einer umfangreichen Entscheidung auf zahlreiche Probleme beim ES 3.0-Messverfahren hingewiesen und daraus geschlossen, dass es sich nicht um eine standardisiertes Messverfahren handeln könne. [...]
Jepessen, Wikimedia Commons Dass im Zusammenhang mit Geschwindigkeitsmessungen anfallende (Roh-)Daten, die dazu geeignet sein können, die Vermutung der Korrektheit der Messung zu widerlegen, einem Betroffenen auf Wunsch zugänglich gemacht werden müssen, kann beim [...]