OLG Brandenburg: Schild kann von überholtem Lkw verdeckt gewesen sein, selbst wenn dieser nicht auf dem Messfoto ist

von | 2020-09-20T17:56:31+02:00 22. September 2020|Allgemein|

Das AG verurteilte den Betroffenen wegen vorsätzlicher Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit, nachdem er eine Bundesstraße (70 km/h) mit mindestens 109 km/h befuhr. Seine Einlassung, dass einseitig aufgestellte Zeichen 274 beim Überholen eines Lkws nicht wahrgenommen [...]

OLG Köln: Fahrzeugführer muss trotz Verkehrszeichenerkennung mit Bremsfunktion auf die Geschwindigkeit achten

von | 2019-08-18T22:39:42+02:00 21. August 2019|Allgemein|

Mit dem vom AG Aachen entschiedenen Fall der Geschwindigkeitsüberschreitung bei nicht ordnungsgemäß funktionierendem Geschwindigkeitsregelsystem hat sich auch das OLG Köln befasst. Es sei in der Rechtsprechung geklärt, dass der Fahrzeugführer trotz eingeschaltetem Geschwindigkeitsregulierungssystem (Tempomat) verpflichtet [...]

AG Aachen: Fahrer darf sich auf geschwindigkeitsregelndes Fahrassistenzsystem mit Schilderkennung nicht verlassen

von | 2019-08-10T11:16:21+02:00 16. August 2019|Straf- und OWi-Recht|

Der Betroffene passierte ein Verkehrszeichen 274, welches eine Höchstgeschwindigkeit von 70 km/h anordnet. Sein Pkw verfügt über eine Verkehrszeichenerkennung, welche nicht nur die Höchstgeschwindigkeit anzeigt, sondern ohne Zutun des Fahrers diese automatisch einhalten soll. Dies [...]

BGH zu Fahrzeugbrand in Werkstatt nach Verkehrsunfall: Betriebsgefahr kann sich noch nach 1,5 Tagen realisieren

von | 2019-06-10T14:48:54+02:00 12. Juni 2019|Zivilrecht|

Bei einem von der Versicherungsnehmerin der Beklagten zu 2 verursachten Verkehrsunfall wurde der Pkw des Versicherungsnehmers der Beklagten zu 1 im Frontbereich stark beschädigt. Dieser wurde zunächst auf das Betriebsgelände eines Abschleppdienstes und am nächsten [...]

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