OLG Jena: Richter muss behauptete Sachkunde bezüglich des (Nicht-)Einsatzes Privater bei der Messauswertung darlegen

von | 2019-08-18T22:39:36+02:00 19. August 2019|Allgemein|

Das AG verurteilte den Betroffenen wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung und wies den Widerspruch der Verteidigung, dass in unzulässiger Weise eine Privatfirma (Jenoptik) in die Auswertung der Messungen involviert worden sei, zurück, da dem Gericht durch zahlreiche [...]

AG St. Ingbert zum Urteil des VerfGH Saar: Ende des standardisierten Messverfahrens sowie der Verkehrssicherheit im Saarland?

von | 2019-08-10T11:15:22+02:00 12. August 2019|Straf- und OWi-Recht|

Nach dem "Paukenschlag" aus Saarbrücken zu TraffiStar S 350 im vergangenen Monat meldet sich das - im Saarland für Verkehrsordnungswidrigkeiten alleine zuständige - AG. St. Ingbert zu Wort: Die Grundlagen eines standardisierten Messverfahrens seien in [...]

OVG NRW zur Annahme eines standardisierten Messverfahrens im Fahrtenbuchverfahren bei Löschung von Rohmessdaten

von | 2019-01-27T22:46:54+01:00 28. Januar 2019|Öffentliches Recht, Straf- und OWi-Recht|

Die Problematik der Löschung von Rohmessdaten bei Geschwindigkeitsmessungen ist mittlerweile auch bei den Verwaltungsgerichten angekommen, welche über die Rechtmäßigkeit von Fahrtenbuchauflagen zu befinden haben, nachdem die Feststellung des Fahrzeugführers nicht möglich war. Hier wandte die [...]