OLG Saarbrücken zur Beschränkung der Verteidigung durch Nichtaussetzung der Hauptverhandlung bei neuen Beweismitteln

Von |2018-02-11T11:33:36+01:0016. Februar 2018|Straf- und OWi-Recht|

Dem Betroffenen wurde ein Rotlichtverstoß vorgeworfen. Die Dokumentation erfolgte mit dem Messgerät PoliScan F1 HP, bei dem außer dem eigentlichen Messgerät auch der Standort geeicht werden muss und dementsprechend zwei Eichscheine existieren (sollten). Der Eichschein [...]

OLG Saarbrücken: PoliScan F1 HP (Rotlicht) standardisiert, fehlende Messdaten keine Gehörsverletzung

Von |2017-12-20T14:12:25+01:0020. Dezember 2017|Straf- und OWi-Recht|

Auch in diesem Jahr gehörte PoliScan Speed wieder zu den am meisten diskutierten, kritisierten oder auch verteidigten Geschwindigkeitsmessverfahren. Der heute vorgestellte Beschluss betrifft ausnahmsweise nicht die Geschwindigkeits-, sondern die Rotlichtüberwachung, denn auch dazu ist dieses [...]

OLG Düsseldorf zum qualifizierten Rotlichtverstoß: Dauer des Rotlichts beim Erreichen der Haltelinie ist entscheidend

Von |2017-11-26T08:29:28+01:0028. November 2017|Straf- und OWi-Recht|

In diesem Beschluss erinnert das OLG Düsseldorf daran, dass es für die Dauer des Rotlichts einer Lichtzeichenanlage beim Überfahren – welche für die Frage, ob ein qualifizierter Verstoß vorliegt, entscheidend ist – auf den Zeitpunkt [...]

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