"Hohe Wellen" hat letzte Woche ein Beschluss des VerfGH des Saarlandes geschlagen, in dem es um die Akteneinsicht im Bußgeldverfahren geht. In mehreren Blogs (hier, hier) wurde darüber schon berichtet, ebenso auch in der Presse. [...]
Der Betroffene überfuhr eine rot leuchtende Lichtzeichenanlage an einer Kreuzung, weshalb ein im Querverkehr in die Kreuzung einfahrendes Polizeifahrzeug einen Zusammenstoß nur durch ein Ausweichmanöver vermeiden konnte. Das Amtsgericht ging davon aus, dass das Rotlicht [...]
Dem Betroffenen wurde ein Rotlichtverstoß vorgeworfen. Die Dokumentation erfolgte mit dem Messgerät PoliScan F1 HP, bei dem außer dem eigentlichen Messgerät auch der Standort geeicht werden muss und dementsprechend zwei Eichscheine existieren (sollten). Der Eichschein [...]
Auch in diesem Jahr gehörte PoliScan Speed wieder zu den am meisten diskutierten, kritisierten oder auch verteidigten Geschwindigkeitsmessverfahren. Der heute vorgestellte Beschluss betrifft ausnahmsweise nicht die Geschwindigkeits-, sondern die Rotlichtüberwachung, denn auch dazu ist dieses [...]
Zur Fahrweise des Betroffenen (innerhalb einer geschlossenen Ortschaft) wurde festgestellt: Dieser und ein Zeuge kamen (jeweils mit einem Fahrzeug) aus einem Tunnel, schon zuvor waren auffällige Motorengeräusche zu hören. Beide hielten anschließend an einer roten [...]
In diesem Beschluss erinnert das OLG Düsseldorf daran, dass es für die Dauer des Rotlichts einer Lichtzeichenanlage beim Überfahren – welche für die Frage, ob ein qualifizierter Verstoß vorliegt, entscheidend ist – auf den Zeitpunkt [...]
pixabay.com Die Rotlichtüberwachungsanlage an der B10 Kreuzung Keßlerstraße (Karlsruhe) ist einigen dort tätigen Rechtsanwälten sowie den Sachverständigen der GFU gut bekannt. Immer wieder kommt es zu Bußgeldverfahren wegen angeblicher Verstöße an dieser Stelle, [...]
pixabay.com An einer durch Lichtzeichenanlage geregelten Einmündung stießen der Pkw des Klägers und der vom Beklagten zu 1 gesteuerte Pkw zusammen. Der Beklagte zu 1 fuhr noch bei Grünlicht mit ca. 10 km/h [...]
Rudolpho Duba / pixelio.de Das AG hat den Betroffenen wegen eines (qualifizierten) Rotlichtverstoßes verurteilt. Aus dem Urteil ergibt sich, dass mehrere Fahrzeuge – u. a. ein Polizeifahrzeug – in einer Schlange vor einer [...]
Guido Falke / pixelio.de Bekanntlich kann das PoliScan Speed-System auch bei der Rotlichtüberwachung zum Einsatz kommen und ist auch insoweit von den Oberlandesgerichten anerkannt. In diesem Fall hatte das KG zu entscheiden: Demnach [...]
