OLG Düsseldorf zu den notwendigen Feststellungen zur Örtlichkeit bei qualifiziertem Rotlichtverstoß

von | 2019-09-07T19:03:20+02:00 12. September 2019|Straf- und OWi-Recht|

Das OLG Düsseldorf beanstandete einen vom AG Düsseldorf angenommenen, auf die Zeugenaussagen von zwei Polizeibeamten gestützten qualifizierten Rotlichtverstoß: Es sei zunächst nicht ersichtlich, wie das AG von deren Angabe, der Betroffene habe die Lichtzeichenanlage nach [...]

AG Dortmund zu Rotlichtverstoß: Kein Augenblicksversagen bei Ablenkung durch Radio

von | 2019-02-17T16:36:14+02:00 19. Februar 2019|Straf- und OWi-Recht|

Der Betroffene hielt verkehrsbedingt auf einer von drei Fahrspuren für Linksabbieger vor einer Lichtzeichenanlage. Nach dem Anhalten achtete der Betroffene nicht mehr auf Lichtzeichen, sondern konzentrierte sich auf die Radioübertragung eines Fußballspiels. Als er bemerkte, [...]

OLG Saarbrücken zur Beschränkung der Verteidigung durch Nichtaussetzung der Hauptverhandlung bei neuen Beweismitteln

von | 2018-02-11T11:33:36+02:00 16. Februar 2018|Straf- und OWi-Recht|

Dem Betroffenen wurde ein Rotlichtverstoß vorgeworfen. Die Dokumentation erfolgte mit dem Messgerät PoliScan F1 HP, bei dem außer dem eigentlichen Messgerät auch der Standort geeicht werden muss und dementsprechend zwei Eichscheine existieren (sollten). Der [...]