actioncams / YouTube Das OLG Nürnberg hatte als Berufungsgericht in einer zivilrechtlichen Streitigkeit über die Verwertbarkeit von Videoaufnahmen, welche einen Verkehrsunfall zeigen, zu entscheiden. Zwischen dem Pkw des Klägers und dem Lkw des [...]
Zu dem Sachverhalt in der hier bereits vorgestellten Entscheidung des VG Göttingen zur datenschutzrechtlichen Würdigung von Dashcam-Aufzeichnungen, um Ordnungswidrigkeiten anderer Fahrer belegen zu können, gab es auch noch ein Bußgeldverfahren. Ein erstes Verfahren gegen den [...]
actioncams / YouTube Die Frage der Zulässigkeit der Benutzung von Dashcams im Straßenverkehr sowie der Verwertung von auf diese Weise angefertigten Beweisvideos hat es trotz intensiver Diskussionen während der letzten Jahre noch immer [...]
actioncams / YouTube Zwischen dem von der Klägerin gehaltenen Pkw und dem von der Beklagten geführten Bus kam es in einem Kreuzungsbereich zu einem Zusammenstoß. Im Bus war eine Kamera eingebaut, die Videos [...]
actioncams / YouTube Die neueren, in Zivilprozessen ergangenen Entscheidungen bezüglich Dashcams könnten darauf schließen lassen, dass so gewonnene Beweisvideos vor Gericht in der Regel verwertet werden können und auch die (jedenfalls kurzzeitigen) Aufzeichnungen [...]
actioncams / YouTube Das LG Landshut hat in dem Verfahren 12 S 2603/15 am 01.12.2015 einen – veröffentlichten – Hinweisbeschluss [...]
pixabay.com Während einige der ersten Entscheidungen von Zivilgerichten zu Dashcam-Aufnahmen einer Beweisverwertung skeptisch gegenüber standen (etwa das AG München oder das LG Heilbronn) ist die Verneinung eines Beweisverwertungsverbotes in den letzten Monaten die [...]
actioncams / YouTube Diese schon etwas ältere Entscheidung befasst sich mit der Möglichkeit der Datenschutzbehörden, gegen Personen, die in ihrem Auto eine Dashcam betreiben, ein Bußgeld zu verhängen. Das AG Hannover vermisst in [...]
actioncams / YouTube Auf der BAB 6 kam es zu einem Unfall zwischen einem Lkw und einem Lieferwagen. Der Hergang ist zwischen den Parteien streitig: Der Kläger behauptet, dass sich sein Lkw schon [...]
actioncams / YouTube Zwischen der Angeklagten und dem Betreiber einer benachbarten Kindertagesstätte bestehen offenbar (auch gerichtlich ausgetragene) Streitigkeiten. Der Angeklagten wurde vorgeworfen, im Vorbeifahren die linke Seite des geparkten Fahrzeugs einer Mitarbeiterin der [...]