Quelle: pixabay.com In diesem Fall befuhr die Klägerin mit ihrem Fahrrad einen Radweg, der an einer Bushaltestelle vorbeiführt. Ein aussteigender Fahrgast betrat den Radweg und beide stießen zusammen, wobei die Klägerin verletzt wurde. [...]
Quelle: pixabay.com Im Beschluss des KG vom 27.10.2014 (Az. 3 Ws (B) 467/14) werden die Anforderungen an Geschwindigkeitsmessungen aufgezählt, wenn [...]
Quelle: Usien, Wikimedia Commons In einem neuen Urteil (21.01.2015 – 3 S 210/14) äußert sich auch das LG Arnsberg zu [...]
Quelle: Patric Duletzki, Wikimedia Commons Der Kläger verlangt von den Beklagten (restlichen) Schadensersatz aus einem Verkehrsunfall, für den diese einstandspflichtig sind. Ein vom Kläger beauftragter Sachverständiger hielt die Erneuerung des hinteren Seitenwand für [...]
Quelle: CossimoMedia, Wikimedia Commons Eine weitere Entscheidung zu der zur Zeit intensiv diskutierten Thematik der Nebenkosten des Sachverständigen ist der Beschluss des Verfassungsgerichtshofs des Freistaates Sachsen vom 11.12.2014, der sich mit dem Problem [...]
Quelle: Nslsmith, Wikimedia Commons Im Urteil vom 18.12.2014 befasst sich der BGH mit der Frage, in welchem Umfang die Bindungswirkung von Feststellungen in einem selbständigen Beweisverfahren – in dem Verfahren ging es um [...]
Quelle: pixabay.com Die Beklagte war Beifahrerin des dem Kläger gehörenden und von ihm geführten Fahrzeugs. Er ließ sie an einer Bushaltestelle aussteigen. Beim Öffnen der Tür wurde der Lack an der Unterkante durch [...]
Quelle: Norbert Kaiser, Wikimedia Commons Eine aktuelle Entscheidung des OLG Saarbrücken (Urteil vom 09.10.2014, Az. 4 U 46/14), die vom Thema her auch zu neueren Urteilen [...]
Quelle: Hendrike, Wikimedia Commons Eine Situation, die in den grenznahen Regionen offenbar öfter vorkommt: Die Polizei, die hinter dem Betroffenen fährt, misst eine Geschwindigkeitsüberschreitung kurz vor der Grenze aus ihrem ProViDa-Fahrzeug und zeichnet [...]
Quelle: Iwouldstay, Wikimedia Commons Die Klägerin verletzte sich im Linienbus der Beklagten, als der Busfahrer eine Vollbremsung einleiten musste und dabei eine andere Frau auf die Klägerin stürzte. Die Prozessbevollmächtigten der Klägerin machten [...]