LG Nürnberg-Fürth zur Verhandlungsfähigkeit bei grippalem Infekt: Betroffener darf auf ärztliches Attest vertrauen

von | 2018-08-19T14:44:14+00:00 24. August 2018|Straf- und OWi-Recht|

Der Verteidiger des Betroffenen beantragte durch Schriftsatz am 13.09.2017 um 7:30 Uhr, den Hauptverhandlungstermin am selben Tag um 8:40 Uhr aufzuheben, da der Betroffene bettlägerig erkrankt sei. Aus dem beiliegenden Attest ergab sich, dass der [...]

KG: Absehen vom Fahrverbot auch bei Krankentransportfahrern nur ganz ausnahmsweise

von | 2018-08-19T14:44:36+00:00 20. August 2018|Straf- und OWi-Recht|

Das AG hat gegen den Betroffenen, einen Krankentransportfahrer, nach fahrlässiger Überschreitung der innerorts zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h um 52 km/h die von der Verwaltungsbehörde festgesetzte Geldbuße verdoppelt und von der Verhängung eines Fahrverbots abgsehen, [...]