OLG Brandenburg: Keine Berufungsverwerfung bei Eintreffen des (verspäteten) Angeklagten noch vor Urteilsverkündung

von | 2020-04-06T17:48:14+02:00 09. April 2020|Straf- und OWi-Recht|

Der Angeklagte legte gegen ein Urteil des Strafrichters Berufung ein und erschien verspätet, aber noch vor der Urteilsverkündung, zur Hauptverhandlung am Landgericht. Dieses verwarf seine Berufung wegen unentschuldigten Ausbleibens. Das OLG Brandenburg verneint allerdings die [...]

KG: Einspruchsrücknahme nach erstinstanzlichem, nicht rechtskräftigem Verwerfungsurteil als Rücknahme der Rechtsbeschwerde zu werten

von | 2019-08-18T22:39:45+02:00 23. August 2019|Straf- und OWi-Recht|

Nachdem der Einspruch des Betroffenen gegen einen Bußgeldbescheid gemäß § 74 Abs. 2 OWiG verworfen wurde, legte sein Verteidiger für ihn Rechtsbeschwerde ein. Mit weiterem Schriftsatz erklärte er für den Betroffenen, dass der Einspruch gegen [...]

OLG Zweibrücken: Betroffener stets vor Verhandlungsterminen erkrankt – Bußgeldrichter aber nicht “hilflos”

von | 2018-06-10T18:42:49+02:00 12. Juni 2018|Straf- und OWi-Recht|

Immer wieder war der Betroffene, dem die Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften um 42 km/h vorgeworfen wurde (Tattag: 24.08.2015), vor Hauptverhandlungsterminen plötzlich erkrankt. Schließlich wurde Termin zur Hauptverhandlung auf den 02.05.2017 bestimmt. [...]

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