OLG Stuttgart: Kein Beweisverwertungsverbot trotz Löschung von Messdaten durch Leivtec XV3

von | 2018-07-10T19:49:19+00:00 11. Juli 2018|Straf- und OWi-Recht|

Ein heikles Thema ist die Verwendung von Geschwindigkeitsmessgeräten, welche (Roh-)Messdaten nach der Berechnung des Geschwindigkeitswerts löschen. Hat man als Verteidiger die erste Hürde überwunden und von der Behörde Einsicht in die vorhandenen Messdaten gewährt bekommen, [...]

OLG Zweibrücken zur Beiziehung von digitalen Messdaten bei standardisierten Messverfahren

von | 2018-04-22T14:32:34+00:00 25. April 2018|Straf- und OWi-Recht|

Der Beschluss des OLG Zweibrücken befasst sich mit der Aufklärungspflicht des Bußgeldgerichts im Zusammenhang mit digitalen Messdaten bei einem standardisierten Messverfahren. Die Berücksichtigung von Rohmessdaten außerhalb des Messbereichs bei Geräten vom Typ PoliScan Speed [...]