Verkehrsrecht Blog Logo Verkehrsrecht Blog Logo Verkehrsrecht Blog Logo
  • Startseite
  • Über uns
  • Urteil einsenden
  • Login
  • Start
  • Über uns
  • Urteil einsenden
  • Universität des Saarlandes
  • GFU

OLG Koblenz: Kein erkennender (OWi-)Richter mehr nach Urteilsfällung

von Alexander Gratz| 2018-12-02T16:34:50+01:00 05. Dezember 2018|Straf- und OWi-Recht|

Der Betroffene wurde in seiner Abwesenheit und in Abwesenheit seines Verteidigers zu einer Geldbuße verurteilt. Eineinhalb Stunden vor dem Verhandlungstermin übersandte er per Fax an das Amtsgericht einen Schriftsatz, in dem er die zuständige Richterin [...]

mehr lesen
 0

LG Trier: Akteneinsicht auch in Zulassungsschein des Geschwindigkeitsmessgeräts

von Alexander Gratz| 2018-11-11T18:23:21+01:00 15. November 2018|Straf- und OWi-Recht|

Der Verteidiger beantragte bei der Verwaltungsbehörde und im gerichtlichen Verfahren beim AG die Überlassung verschiedener Daten und Unterlagen zu einer Geschwindigkeitsmessung. Das AG Prüm lehnte dies ab. Die dagegen gerichtete Beschwerde hält das LG Trier [...]

mehr lesen
 0

TraffiStar S 350 als standardisiertes Messverfahren?

von Alexander Gratz| 2016-11-21T15:31:38+01:00 21. November 2016|Straf- und OWi-Recht|

pixabay.com Ein in veröffentlichten Entscheidungen und hier noch wenig erwähntes Messgerät ist das Modell TraffiStar S 350 von Jenoptik. Ein Amtsgericht in Schleswig-Holstein hat einen Betroffenen wegen eines mit diesem Gerät festgestellten [...]

mehr lesen
 0

OLG Saarbrücken: Mitteilung der Messmethode beim ProViDa-Messverfahren kann entbehrlich sein

von Alexander Gratz| 2016-08-22T16:37:17+02:00 24. August 2016|Straf- und OWi-Recht|

Driver8888, Wikimedia Commons Weite Teile der OLG-Rechtsprechung setzen voraus, dass bei einer Geschwindigkeitsmessung mittels ProViDa-Messgerät die verwendete Messmethode im Urteil mitgeteilt werden muss, da bei dem System mehrere unterschiedliche Methoden möglich sind. [...]

mehr lesen
 0

OLG Schleswig-Holstein: Poliscan Speed und ES 3.0 sind standardisierte Messverfahren

von Alexander Gratz| 2015-02-26T19:43:04+01:00 09. Dezember 2013|Medien- und IT-Recht, Straf- und OWi-Recht|

Poliscan Speed-Säule, Foto: GFU In der Vergangenheit haben einige Amtsgerichte Betroffene freigesprochen, die einen Geschwindigkeitsverstoß begangen haben sollen, da die Funktionsweise der verwendeten Messgeräte (Poliscan Speed bzw. ESO ES 3.0) nicht hinreichend [...]

mehr lesen
 2

Besuchen Sie uns auf Facebook!

Wir sind nun auch auf Jurablo.gs.

Schlagwörter

Akteneinsicht Betriebsgefahr Beweis Beweisverwertungsverbot BGB BGH Bußgeld Datenschutz ES 3.0 Fahrlässigkeit Fahrverbot faires Verfahren Geschwindigkeit Gutachten Haftung Haftungsverteilung Hauptverhandlung KG Lebensakte LG Saarbrücken Messdaten Messreihe Mithaftung Mitverschulden OLG Bamberg OLG Hamm OLG Karlsruhe OLG Saarbrücken OWi OWiG Poliscan Speed PTB rechtliches Gehör Rechtsbeschwerde Rohmessdaten Sachverständiger Schaden standardisiertes Messverfahren StGB StPO StVG StVO Unfall Verkehrsmesstechnik ZPO

Archiv

Neueste Kommentare

  • Markus Graf bei OLG Stuttgart: Falsche Selbstbezichtigung im Bußgeldverfahren doch nicht strafbar?
  • Hans Parkfrei bei Keine Halterhaftung für Vertragsstrafe bei unberechtigtem Parken auf Privatgelände
  • OLG Hamm: Beifahrer nicht verpflichtet, auf Verkehrszeichen zu achten - Potthast Rechtsanwälte bei OLG Hamm: Keine Erkundigungspflicht nach Fahrerwechsel
  • Alexander Gratz bei OLG Koblenz: PoliScan Speed wird durch LED-Licht nicht beeinflusst
  • Titus von Unhold bei OLG Oldenburg zur Geltung von Geschwindigkeitsbegrenzungen nach Verlassen einer Straße und Wiederauffahren
© 2018 | GFU Gesellschaft für Unfall- und Schadenforschung AG
Impressum | Datenschutz
Die Internetseiten verwenden teilweise so genannte Cookies. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren. Cookies dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert.OKAblehnenWeiterlesen