Harald Reiss / pixelio.de Auch in dieser Woche werden, nachdem mir zur Akteneinsicht im Bußgeldverfahren wieder einige neue Entscheidungen vorliegen, zu dieser Thematik zwei Entscheidungen vorgestellt. Den Anfang macht ein Beschluss des AG [...]
Der Betroffene wurde wegen Überschreitens der zulässigen Höchstgeschwindigkeit zu einer Geldbuße in Höhe von 80 Euro verurteilt. An der Durchführung bzw. Auswertung der Geschwindigkeitsmessungen war offensichtlich privates Personal beteiligt. U. a. dieser Punkt wurde mit [...]
Hier im Blog wurde bereits über einen Beschluss des AG Heidelberg berichtet, welches die Verwaltungsbehörde in einem Bußgeldverfahren auf Grund eines Geschwindigkeitsverstoßes angewiesen hat, die gesamte ES 3.0-Messserie herauszugeben; allerdings nicht – wie üblich – [...]
Über den “Paukenschlag” des AG Neunkirchen zu TraffiStar S 350 und auch des AG St. Ingbert zu Leivtec XV3, bei vom Messgerät nicht gespeicherten bzw. nicht auslesbaren Rohmessdaten entsprechende Geschwindigkeitsmessungen nicht anzuerkennen bzw. zu verwerten, [...]
pixabay.com Ein eher unbekanntes Gerät zum Feststellen von Geschwindigkeitsverstößen ist das Gatsometer GTC-GS-11. Da auf dieser Seite hierzu noch keine Entscheidung veröffentlicht ist, hier ein Hinweis auf ein Urteil des VG Leipzig. Dieses [...]
Bruschi, Wikimedia Commons Spätestens seit Anfang Juli wird diskutiert, ob bei TraffiStar S 350-Messgeräten eine falsche Aufstellhöhe zu falschen Messergebnissen führen kann; das AG Halle hat mindestens ein Verfahren auf Grund der Problematik [...]
JENOPTIK Robot GmbH, Wikimedia Commons Nach dem Motto “Herausgabe von Messdaten in Bayern ist immer gut” 🙂 hier noch ein Hinweis zur “Vorgehensweise” des AG Kelheim: Der Kollege Fritschi beantragte in seinem Schriftsatz [...]
MMFE, Wikimedia Commons Dem Kläger wurde eine Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit vorgeworfen. Zur Überprüfung der Messung holte die Verteidigerin des Klägers ein technisches Gutachten ein. Zwischen dem Kläger und der Beklagten besteht ein [...]
Tim Reckmann / pixelio.de Der Betroffene wurde während eines von diesem durchgeführten Überholmanövers mittels Riegl LR90-235/P (Lasermessgerät) mit einer Geschwindigkeit – Toleranz bereits abgezogen – von 101 km/h bei zulässigen 70 km/h gemessen. [...]
Fritz Geller-Grimm, Wikimedia Commons Der im Kreisverkehr fahrende Pkw des Klägers fuhr ca. 22 km/h, der in den Kreisverkehr einfahrende Pkw des Beklagten zu 1) um die 20 km/h. Dabei kam es zur [...]
