KarleHorn, Wikimedia Commons Das AG hat ein Gutachten in Auftrag gegeben, um die Geschwindigkeitsmessung mittels PoliScan Speed (Version 1.5.5, TUFF-Viewer 3.45.1) überprüfen zu lassen. In einem weiteren Hauptverhandlungstermin hat es die Betroffene verurteilt. [...]
pixabay.com Verteidigern, die in Hessen tätig sind, dürfte ihre Arbeit bei Verkehrsordnungswidrigkeiten in Zukunft etwas erschwert werden: Laut einem Schreiben des Regierungspräsidiums Kassel vom 13.10.2015, das mir seit einigen Tagen vorliegt und über [...]
KarleHorn, Wikimedia Commons Das AG Lüdenscheid hält an seiner Rechtsprechung fest: Betroffene haben keinen Anspruch darauf, von der Bußgeldbehörde die sie betreffende PoliScan-Speed-Falldatei mit Token und Passwort zur Auswertung durch einen privaten Sachverständigen [...]
Tim Reckmann / pixelio.de Bereits vor einigen Wochen wurde bekannt, dass bei zahlreichen LEIVTEC XV3-Messgeräten das Kabel zwischen Rechner- und Bedieneinheit zu lange ist bzw. länger als in der Bauartzulassung vorgesehen. Mittlerweile liegt [...]
KarleHorn, Wikimedia Commons In Bußgeldverfahren beauftragen Verteidiger die GFU und andere Sachverständigenbüros zur Begutachtung von Geschwindigkeitsmessungen. Dann ist es eine übliche Vorgehensweise der Verteidiger, bei digitalen Messgeräten die Messdateien bzw. die Rohdaten der [...]
Quelle: Jepessen, Wikimedia Commons Bei der Prüfung, ob die Anordnung der Führung eines Fahrtenbuches zurecht ergangen ist, müssen die Verwaltungsgerichte auch prüfen, ob ein Verkehrsverstoß begangen wurde. Bei der Prüfung, ob eine Geschwindigkeitsmessung [...]
Guido Falke / pixelio.de Der Betroffene wurde wegen eines qualifizierten Rotlichtverstoßes verurteilt. Sein Verteidiger hatte einen Antrag auf Einholung eines Sachverständigengutachtens gestellt zum Beweis der Tatsache, der Betroffene habe „begründeten Anlass zur Annahme“ [...]
KarleHorn, Wikimedia Commons Dieser Beschluss dürfte niemanden überraschen, der sich mit der obergerichtlichen Rechtsprechung zum Messverfahren PoliScan Speed beschäftigt. Das OLG Frankfurt hat seine Rechtsprechung zur Standardisierung und den fehlenden Bedenken hinsichtlich des [...]
pixabay.com Nach der Entscheidung zur Herausgabe der (un-)verschlüsselten ES 3.0-Messdaten vom AG Weißenfels gibt es jetzt wieder einen ähnlichen Beschluss, dieses Mal zum PoliScan Speed-Messverfahren. Der Verteidiger hatte bei der Bußgeldbehörde u. a. [...]
Quelle: Jepessen, Wikimedia Commons Bei dem Geschwindigkeitsmesssystem ES 3.0 besteht für Betroffene noch immer das Problem, dass auf Grund der verschlüsselten Rohdaten eine Messung unter Umständen nur unzureichend auf ihre Richtigkeit überprüft werden [...]