André Karwath aka Aka, Wikimedia Commons Nachdem das OLG Frankfurt auf das Einsichtsrecht des Betroffenen in die digitale Messdatei eingegangen ist und dieses als selbstverständlich bejaht hat, hat es kürzlich auch zu dem [...]
Tim Reckmann / pixelio.de In letzter Zeit scheint es in Bußgeldverfahren für Betroffene bzw. Verteidiger leicht zu sein, schon von der Verwaltungsbehörde die Rohmessdaten einer Geschwindigkeits- oder, wie hier, Rotlichtmessung zu erhalten, jedenfalls, [...]
Jepessen, Wikimedia Commons Dem Betroffenen wurde eine Geschwindigkeitsüberschreitung um 22 km/h vorgeworfen. Der Verteidiger hat bei Gericht das von ihm in Auftrag gegebene Gutachten zu der ES 3.0-Messung eingereicht. Das AG Kerpen attestiert [...]
H.D.Volz / pixelio.de Und, weil es so “schön” war, hier die nächste Ablehnung eines Antrags auf Herausgabe der Messrohdaten einer Geschwindigkeitsmessung. Drei Ablehnungen in Folge und allesamt aus Bayern (die anderen kamen vom [...]
KarleHorn, Wikimedia Commons Zu PoliScan Speed wurde hier schon länger nichts mehr veröffentlicht. Die herrschende Rechtsprechung dazu dürfte mittlerweile auch bekannt sein (siehe z. B. KG und OLG Köln dazu). Das OLG Koblenz [...]
Tim Reckmann / pixelio.de Hier dann der zweite Beschluss in dieser Woche in Sachen Einsicht in digitale Messdaten. Ausnahmsweise ging es nicht um eine ESO ES 3.0-Messung, sondern eine solche mittels Leivtec XV3 [...]
Jepessen, Wikimedia Commons Auch in dieser Woche stelle ich wieder zwei Beschlüsse vor, die die Einsicht in bzw. Herausgabe von Rohmessdaten betreffen. Und wieder wurden in einer Sache die Daten herausgegeben, in der [...]
Robert01, Wikimedia Commons Am Morgen des 12.05.2016 führte das Polizeipräsidium Westpfalz eine Geschwindigkeitsmessung innerhalb einer geschlossenen Ortschaft durch. Um 09:59 wurde das ES 3.0-Messgerät ausgelöst, als ein Papagei mit 43 km/h an den [...]
pixabay.com Bei dem Messgerät ES 3.0 wurde bekanntlich häufig versucht, eine Auswertung der Messdaten durch Fremdsoftware zu verhindern: Erst sollten Sachverständige, die eine eigene Auswertesoftware entwickelt hatten, vom OLG Naumburg verpflichtet werden, deren [...]