Gegen den Betroffenen erging ein Bußgeldbescheid mit Fahrverbot wegen einer ihm vorgeworfenen Geschwindigkeitsüberschreitung, festgestellt im Rahmen einer Messung mit Leivtec XV3. Den zunächst eingelegten Einspruch nahm er später, noch bevor die Möglichkeit falscher Messungen bei [...]
Der Zeitraum zwischen Ordnungswidrigkeit und Ahndung, ab welchem ein Entfallen des Fahrverbots zu prüfen ist, wird oft pauschal auf zwei Jahre bestimmt, was aber nicht zwingend ist, sondern letztlich im Einzelfall zu prüfen: Die Betroffene [...]
Das AG St. Ingbert hat sich in einem weiteren Einstellungsbeschluss nach § 47 OWiG zur vom VerfGH geforderten Speicherung der Rohmessdaten geäußert. Das AG, welches eine andere Auffassung als der VerfGH vertritt, zitiert zunächst eine [...]
Der Verteidiger des Betroffenen beantragte im Vorfeld der Hauptverhandlung, ihm einen Ausdruck der xml-Datei der Messung zur Verfügung zu stellen, um diese auf Plausibilität zu prüfen. Der als Zeuge geladene Messbeamte brachte keinen Ausdruck zur [...]
In Mannheim wird seit mehreren Jahren auf Grund von Beschwerden wegen Lärmbelästigung gegen sog. "Auto-Poser" vorgegangen, die etwa unnötig den Motor aufheulen lassen, übermäßig beschleunigen oder mit durchdrehenden Reifen fahren. Zunächst werden zweimal oder öfters [...]
Die Idee war vermutlich, kostengünstig Geschwindigkeitsmessungen durchzuführen. Dafür wurde dann eine im Polizeifahrzeug an der Frontscheibe befestigte Dashcam benutzt, welche das vorausfahrende Fahrzeug erfasst und über einen GPS-Empfänger verfügt und die gefahrene Geschwindigkeit ins Bild [...]
Driver8888, Wikimedia Commons Etwas umstritten ist noch die Frage, ob bei ProViDa-Messungen im Urteil die konkrete Messmethode mitgeteilt werden muss, da bei dieser Anlage mehrere Betriebsarten zur Geschwindigkeitsmessung benutzt werden können. Das OLG [...]
pixabay.com Bei dem Betroffenen wurde mittels ESO ES 3.0 eine Geschwindigkeitsüberschreitung festgestellt. Dagegen wandte er ein, erst kurz zuvor auf die fragliche Straße eingebogen zu sein, so dass sein Fahrzeug die vorgeworfene Geschwindigkeit [...]
KarleHorn, Wikimedia Commons Beim Messsystem PoliScan Speed ist derzeit nicht ganz klar, was davon zu halten ist, dass das Messgerät Fahrzeuge in einem Abstand von mehr als 50 Metern sowie von weniger als [...]
Robert01, Wikimedia Commons Am Morgen des 12.05.2016 führte das Polizeipräsidium Westpfalz eine Geschwindigkeitsmessung innerhalb einer geschlossenen Ortschaft durch. Um 09:59 wurde das ES 3.0-Messgerät ausgelöst, als ein Papagei mit 43 km/h an den [...]
