Quelle: KarleHorn, Wikimedia Commons Auch nachdem ein ähnliches Urteil (Auch beim AG Emmendingen gilt: keine Verurteilung bei PoliScan Speed-Messung ohne weitere Informationen) durch das OLG Karlsruhe aufgehoben wurde (PoliScan Speed: OLG Karlsruhe hebt [...]
Quelle: Srittau, Wikimedia Commons Das Urteil des AG Emmendingen zur Annullierung von PoliScan Speed-Messergebnissen (Auch beim AG Emmendingen gilt: keine Verurteilung bei PoliScan Speed-Messung ohne weitere Informationen), durch das fünf Betroffene von Geschwindigkeitsverstößen [...]
Quelle: Nicolas17, Wikimedia Commons Wenn eine Geschwindigkeitsbegrenzung (hier: 80 km/h) während der Durchführung von Straßenbauarbeiten angeordnet wird, muss sie nach dem Ende der Bauarbeiten wieder aufgehoben werden. Pauschale Hinweise auf die Lärmbelästigung der [...]
Quelle: Srittau, Wikimedia Commons Auch Verwaltungsgerichte müssen sich mit standardisierten Messverfahren beschäftigen, etwa dann, wenn nach einem Verkehrsverstoß der Fahrzeugführer nicht festgestellt werden kann und die zuständige Behörde das Führen eines Fahrtenbuchs (§ [...]
Quelle: Srittau, Wikimedia Commons Schon vor der Entscheidung des AG Friedberg (Freispruch für Betroffenen, der von einem PoliScan-Speed-Messgerät mit Software-Version 1.5.5 gemessen wurde) waren beim AG Emmendingen 5 ähnliche Bußgeldverfahren anhängig, die das [...]
Quelle: Srittau, Wikimedia Commons Wieder Probleme mit PoliScan Speed-Messgeräten: Während momentan die Messgeräte-Software in der Version 3.2.4 aktuell ist und mehr Messdaten aufzeichnet als die bisherigen, werden die Geräte teilweise noch mit der [...]
Poliscan Speed-Säule, Foto: GFU In der Vergangenheit haben einige Amtsgerichte Betroffene freigesprochen, die einen Geschwindigkeitsverstoß begangen haben sollen, da die Funktionsweise der verwendeten Messgeräte (Poliscan Speed bzw. ESO ES 3.0) nicht hinreichend nachvollziehbar [...]
Das Amtsgericht Tiergarten hat mit Urteil vom 13.06.2013 - Az: (318 OWi) 3034 Js-OWi 489/13 (86/13) - entschieden, dass es sich bei Poliscan Speed (Vitronic) nicht um ein standardisiertes Messverfahren handelt. Sachverständige hätten keine Möglichkeit, [...]