Wieder ein Zirkelschluss? Keine Einsicht in PoliScan Speed-Messfilm ohne Hinweise auf Messfehler
Christian Alexander Tietgen, Wikimedia Commons Bezüglich der Einsicht in bzw. Herausgabe von Messdateien oder Messserien gab es im letzten Jahr zahlreiche Beschlüsse, wobei eine Tendenz dahingehend zu erkennen ist, die angeforderten Daten herauszugeben. [...]
LG Stuttgart: Betroffener erhält keine PoliScan Speed-Daten zur Überprüfung
KarleHorn, Wikimedia Commons In den letzten Monaten gab es zur Herausgabe von digitalen (Geschwindigkeits-)Messdaten zum Zwecke der Überprüfung einige erfreuliche Entscheidungen (z. B. AG Trier, AG Neunkirchen, AG Gera, AG Jena). Nur noch [...]
PoliScan Speed: In Bremen standardisiert und bleibt es auch
H.D.Volz / pixelio.de Um das Messverfahren PoliScan Speed war es in letzter Zeit eher ruhig. Auch dieser (umfangreich begründete) Beschluss vom OLG Bremen bringt nichts grundlegend Neues und wiederholt nur, was schon häufig [...]
AG Zeitz: Änderungen am Messgerät vor der Eichung sind unerheblich
KarleHorn, Wikimedia Commons Der Verteidiger des Betroffenen wollte dessen PoliScan Speed-Messung mit zwei Argumenten angreifen: Zum einen hätten vor der Eichung (nicht näher benannte) Einwirkungen auf das Messgerät stattgefunden, zum anderen sei auf [...]
KG: Auch bei Rotlichtmessungen ist PoliScan Speed standardisiert…
Guido Falke / pixelio.de Bekanntlich kann das PoliScan Speed-System auch bei der Rotlichtüberwachung zum Einsatz kommen und ist auch insoweit von den Oberlandesgerichten anerkannt. In diesem Fall hatte das KG zu entscheiden: Demnach [...]
AG Jena: Behörde muss PoliScan-Speed-Falldaten, Token und Passwort an Verteidiger übermitteln
H.D.Volz / pixelio.de Auch hier musste erst ein “Machtwort” durch das Gericht gesprochen werden, damit der Verteidiger des Betroffenen einer Geschwindigkeitsmessung bestimmte Dateien und Informationen erhält, um ein (privates) Gutachten in Auftrag geben [...]
AG Gera zu PoliScan Speed: Verteidiger bekommt Token und Passwort
pixabay.com Der nächste Beschluss (vom 07.10.2015, Az. 14 OWi 424/15) in Sachen digitale Falldaten stammt vom AG Gera. Hier hatte sich [...]
OLG Köln vertraut weiterhin PoliScan Speed
KarleHorn, Wikimedia Commons Das AG hat ein Gutachten in Auftrag gegeben, um die Geschwindigkeitsmessung mittels PoliScan Speed (Version 1.5.5, TUFF-Viewer 3.45.1) überprüfen zu lassen. In einem weiteren Hauptverhandlungstermin hat es die Betroffene verurteilt. [...]
AG Parchim: Führt ein “Vertuschen” der Messauswertung durch Privatfirma zum Verwertungsverbot?
H.D.Volz / pixelio.de Diese Vorgehensweise eines Landkreises bei der Auswertung von Geschwindigkeitsmessungen führte dazu, dass das Gericht ein Beweisverwertungsverbot verwirklicht sah und der Betroffene (dem im Bußgeldbescheid eine Überschreitung um 27 km/h außerorts [...]