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OLG Jena zu ProViDa-Messungen: Ausreichende Ermächtigung, aber Betriebsart muss genannt werden

von Alexander Gratz| 2019-08-04T10:57:49+02:00 09. August 2019|Straf- und OWi-Recht|

Mit diesem Beschluss hob das OLG Jena eine Verurteilung nach einer Geschwindigkeitsmessung mittels ProViDa auf. Unbegründet sei die Verfahrensrüge, dass die Videoaufnahme permanent durchgelaufen sei und damit auch eine Auswertung nicht anlassbezogener Daten im Nachhinein [...]

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OLG Hamm zur Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren im Strafprozess

von Alexander Gratz| 2017-08-06T16:23:58+02:00 07. August 2017|Straf- und OWi-Recht|

splitshire.com Der Angeklagte befuhr mit einem Kleinkraftrad eine Straße mit ca. 50 km/h, obwohl er mangels Fahrerlaubnis nicht zum Führen von Kleinkrafträdern mit einer Höchstgeschwindigkeit von mehr als 25 km/h berechtigt war. [...]

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OLG Bamberg: ProViDa-Messmethode muss im Urteil nicht benannt werden

von Alexander Gratz| 2017-06-05T12:34:47+02:00 09. Juni 2017|Straf- und OWi-Recht|

Driver8888, Wikimedia Commons Etwas umstritten ist noch die Frage, ob bei ProViDa-Messungen im Urteil die konkrete Messmethode mitgeteilt werden muss, da bei dieser Anlage mehrere Betriebsarten zur Geschwindigkeitsmessung benutzt werden können. Das [...]

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OLG Koblenz: Anforderungen an eine Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren

von Alexander Gratz| 2017-03-26T17:37:10+02:00 30. März 2017|Straf- und OWi-Recht|

splitshire.com Diese Entscheidung fasst zusammen, was bei einer Geschwindigkeitsmessung durch ein nachfahrendes Polizeifahrzeug zu beachten ist: Eine solche Messung kann grundsätzlich eine ausreichende Beweisgrundlage darstellen, es liegt aber dann kein standardisiertes Messverfahren [...]

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OLG Saarbrücken: Mitteilung der Messmethode beim ProViDa-Messverfahren kann entbehrlich sein

von Alexander Gratz| 2016-08-22T16:37:17+02:00 24. August 2016|Straf- und OWi-Recht|

Driver8888, Wikimedia Commons Weite Teile der OLG-Rechtsprechung setzen voraus, dass bei einer Geschwindigkeitsmessung mittels ProViDa-Messgerät die verwendete Messmethode im Urteil mitgeteilt werden muss, da bei dem System mehrere unterschiedliche Methoden möglich sind. [...]

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KG zur Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren mit ungeeichtem Tacho

von Alexander Gratz| 2016-03-12T18:41:51+01:00 16. Februar 2015|Straf- und OWi-Recht|

Quelle: pixabay.com Im Beschluss des KG vom 27.10.2014 (Az. 3 Ws (B) 467/14) werden die Anforderungen an Geschwindigkeitsmessungen aufgezählt, [...]

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