Der Betroffene befuhr mit seinem Pkw eine außerorts gelegene Straße und wurde von einem Polizeibeamten in dessen Privatfahrzeug zwecks Feststellung der vom Betroffenen gefahrenen Geschwindigkeit verfolgt. Laut dem Beamten zeigte sein Navigationssystem über eine Strecke [...]
Mit diesem Beschluss hob das OLG Jena eine Verurteilung nach einer Geschwindigkeitsmessung mittels ProViDa auf. Unbegründet sei die Verfahrensrüge, dass die Videoaufnahme permanent durchgelaufen sei und damit auch eine Auswertung nicht anlassbezogener Daten im Nachhinein [...]
splitshire.com Der Angeklagte befuhr mit einem Kleinkraftrad eine Straße mit ca. 50 km/h, obwohl er mangels Fahrerlaubnis nicht zum Führen von Kleinkrafträdern mit einer Höchstgeschwindigkeit von mehr als 25 km/h berechtigt war. Die [...]
Driver8888, Wikimedia Commons Etwas umstritten ist noch die Frage, ob bei ProViDa-Messungen im Urteil die konkrete Messmethode mitgeteilt werden muss, da bei dieser Anlage mehrere Betriebsarten zur Geschwindigkeitsmessung benutzt werden können. Das OLG [...]
splitshire.com Diese Entscheidung fasst zusammen, was bei einer Geschwindigkeitsmessung durch ein nachfahrendes Polizeifahrzeug zu beachten ist: Eine solche Messung kann grundsätzlich eine ausreichende Beweisgrundlage darstellen, es liegt aber dann kein standardisiertes Messverfahren vor. [...]
Driver8888, Wikimedia Commons Weite Teile der OLG-Rechtsprechung setzen voraus, dass bei einer Geschwindigkeitsmessung mittels ProViDa-Messgerät die verwendete Messmethode im Urteil mitgeteilt werden muss, da bei dem System mehrere unterschiedliche Methoden möglich sind. Das [...]
Quelle: pixabay.com Im Beschluss des KG vom 27.10.2014 (Az. 3 Ws (B) 467/14) werden die Anforderungen an Geschwindigkeitsmessungen aufgezählt, wenn [...]
