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KG: Funktionsprüfung des Handys nach Sturz wähernd der Fahrt ordnungswidrig

von Alexander Gratz| 2019-07-07T22:38:06+02:00 10. Juli 2019|Straf- und OWi-Recht|

Der Betroffene betätigte an seinem Telefon eine Taste, um zu prüfen, ob es noch funktionsfähig war, nachdem es zu Boden gefallen war. In Bezug auf seine Verurteilung wegen Verstoßes gegen § 23 Abs. 1a StVO [...]

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  • petto123, pixabay.com

KG: Benutzung des Handys durch Halten vor Kühlung, um Telefonat zu ermöglichen

von Alexander Gratz| 2019-05-18T17:17:54+02:00 22. Mai 2019|Straf- und OWi-Recht|

Der Betroffene, dem eine Ordnungswidrigkeit nach § 23 Abs. 1a StVO vorgeworfen wurde, ließ sich dahingehend ein, er habe das heiß gelaufene Telefon vor die Kühlung halten müssen, um ein laufendes Telefonat über die Freisprechanlage [...]

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  • petto123, pixabay.com

KG zur Umgrenzungsfunktion des Bußgeldbescheids: „Auf Hand getickert“ kann man verstehen als „auf Handy getippt“

von Alexander Gratz| 2019-04-28T14:09:16+02:00 02. Mai 2019|Straf- und OWi-Recht|

Im Verfahren über den Antrag des Betroffenen auf Zulassung seiner Rechtsbeschwerde gegen ein Urteil wegen Benutzung eines elektronischen Geräts prüfte das KG, ob der zugrunde liegende Bußgeldbescheid den Anforderungen des § 66 Abs. 1 Nr. [...]

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  • Ed Brown, Wikimedia Commons

OLG Brandenburg: Handy in der Hand halten nicht ordnungswidrig

von Alexander Gratz| 2019-04-22T21:34:19+02:00 24. April 2019|Straf- und OWi-Recht|

Wie einige andere Oberlandesgerichte sieht auch das OLG Brandenburg beim bloßen In-die-Hand-Nehmen des Telefons bzw. Geräts während der Fahrt keinen Verstoß gegen § 23 Abs. 1a StVO, wenn keine weitergehende Nutzung hinzukommt. Eine Zulassung der [...]

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  • Kalleboo, Wikimedia Commons

AG Magdeburg: Videotelefonie während der Fahrt verstößt gegen StVO

von Alexander Gratz| 2018-12-16T20:35:16+01:00 18. Dezember 2018|Straf- und OWi-Recht|

Einen nicht ganz alltäglichen Fall gab es beim AG Magdeburg: Die Betroffene hatte ihr Mobiltelefon im Armaturenbrett vor dem Tacho abgestellt, eine Videoverbindung zu ihrem Gesprächspartner aufgebaut und blickte während der Fahrt mehrfach auf das [...]

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  • Ed Brown, Wikimedia Commons

KG: Kein Handyverstoß bei vom Fahrzeugführer abgeschaltetem Motor

von Alexander Gratz| 2018-09-16T11:16:17+02:00 18. September 2018|Straf- und OWi-Recht|

Das Verbot gemäß § 23 Abs. 1a StVO, als Fahrzeugführer bestimmte elektronische Geräte zu benutzen gilt u. a. dann nicht, wenn bei einem stehenden Fahrzeug der Motor vollständig ausgeschaltet ist (§ 23 Abs. 1b Satz [...]

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  • splitshire.com

OLG Oldenburg: Bloßes Handyhalten während der Fahrt bereits ordnungswidrig

von Alexander Gratz| 2018-08-19T14:44:16+02:00 23. August 2018|Straf- und OWi-Recht|

Der Betroffene wurde vom Amtsgericht verurteilt, welches feststellte, dass er sein Mobiltelefon verwendete, indem er mehrere sekunden auf das Display schaute. Das OLG Oldenburg meint jedoch, dass es auf die Frage, weshalb er das Gerät [...]

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  • Hans-Peter Reichartz / pixelio.de

OLG Karlsruhe zur Bezeichnung von Polizeibeamten als „Flitzpiepen“ – eventuell strafbar, wenig strafwürdig

von Alexander Gratz| 2018-06-03T22:08:01+02:00 04. Juni 2018|Straf- und OWi-Recht|

Der Angeklagte führte ein Fahrzeug und bediente dabei sein Mobiltelefon, was von zwei Polizeibeamten aufgenommen wurde. In einer E-Mail an die Bußgeldstelle bezeichnete er die Beamten als „die zwei Flitzpiepen vor Ort“ und wurde daher [...]

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OLG Hamm: Kein Betätigen des Home-Buttons am iPhone während der Fahrt

von Alexander Gratz| 2017-06-24T18:48:35+02:00 30. Juni 2017|Straf- und OWi-Recht|

pixabay.com Zur Benutzung der verschiedenen Bedienfunktionen von Handys bzw. Smartphones und deren bußgeldrechtlicher Ahndung existieren bereits zahlreiche Gerichtsentscheidungen. Das OLG Hamm hat Ende des vergangenen Jahres über folgenden Sachverhalt entschieden: Der Betroffene [...]

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OLG Köln: Handy in der Hand – Nutzung der Freisprechanlage als Schutzbehauptung

von Alexander Gratz| 2017-03-01T12:25:11+01:00 01. März 2017|Straf- und OWi-Recht|

splitshire.com Der Betroffene wurde auf Grund einer Geschwindigkeitsüberschreitung um 11 km/h von einem Messgerät erfasst und ein Foto angefertigt. Auf diesem war erkennbar, dass er in der rechten Hand ein Telefon gehalten [...]

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