LG Karlsruhe zur OWi-Akteneinsicht: Keine Beschwerde, aber „Segelanweisung“ an das OLG Karlsruhe

von | 2019-02-17T16:52:43+01:00 21. Februar 2019|Straf- und OWi-Recht|

Wirklich Neues enthält dieser Beschluss nicht - hier wurde eine Beschwerde gegen die Nichtüberlassung von Messdaten durch das Amtsgericht wie so häufig gemäß § 305 Satz 1 StPO für unzulässig erachtet. Eine ausnahmsweise anzunehmende Zulässigkeit [...]

AG Dortmund zu Rotlichtverstoß: Kein Augenblicksversagen bei Ablenkung durch Radio

von | 2019-02-17T16:36:14+01:00 19. Februar 2019|Straf- und OWi-Recht|

Der Betroffene hielt verkehrsbedingt auf einer von drei Fahrspuren für Linksabbieger vor einer Lichtzeichenanlage. Nach dem Anhalten achtete der Betroffene nicht mehr auf Lichtzeichen, sondern konzentrierte sich auf die Radioübertragung eines Fußballspiels. Als er bemerkte, [...]