pixabay.com Hier konnte ein weiterer (mutmaßlich) manipulierter Verkehrsunfall mit Hilfe sozialer Netzwerke aufgeklärt werden. Denn außer den üblichen Indizien – hochpreisiges beschädigtes Fahrzeug, Schadensabrechnung auf fiktiver Basis, altes und geringwertiges Schädigerfahrzeug, vermeintlich klare [...]
pixabay.com Zu einer eher ungewohnten Art der Fahreridentifizierung wurde in einem Berufungsverfahren beim LG Saarbrücken gegriffen: Der Angeklagten wurde fahrlässige Trunkenheit im Verkehr in Tateinheit mit vorsätzlichem Fahren ohne Fahrerlaubnis vorgeworfen. Die Fahrerin, [...]
pixabay.com Mit dem AG Neumarkt in der Oberpfalz erkennt ein weiteres Gericht (auch in Bayern) an, dass, um ein faires Verfahren zu gewährleisten, der Verteidiger die Einsicht in die Lebensakte eines Messgeräts benötigt [...]
Alma, Wikimedia Commons Die bisherige Rechtsprechung des AG Trier eignete sich immer gut, um Behörden oder andere Gerichte von der Übersendung der gewünschten Messdaten zu überzeugen. Eine Besonderheit war auch, dass das AG [...]
Harald Reiss / pixelio.de In manchen Bundesländern – auch in Hessen – gestaltet es sich bekanntlich schwierig, Einsicht in die Wartungsunterlagen eines (Geschwindigkeits-, etc.) Messgeräts zu nehmen. Vor einigen Tagen habe ich jedoch [...]
Scheinwerfermann, Wikimedia Commons Die Parteien streiten darüber, ob auf Grund der Verschmutzungserscheinigungen in den Scheinwerfern des von der Klägerin erworbenen Fahrzeugs ein Sachmangel an diesem vorliegt. Eine Kaufsache ist frei von Sachmängeln, wenn [...]
auto-im-vergleich.de / pixelio.de Allmählich kommt der sog. Abgasskandal auch bei den Oberlandesgerichten an: Der Kläger hatte bei der Beklagten – einer selbstständigen Automobilvertragshändlerin – einen Pkw erworben, welcher vom Abgasskandal betroffen ist. Unstreitig [...]
nsa.gov, Wikimedia Commons Dem Betroffenen wurde vorgeworfen, in Eisenach die zulässige Höchstgeschwindigkeit um 21 km/h überschritten zu haben. Nach den Feststellungen des Gerichts übermittelt das verwendete Messgerät TraffiStar S 350 die Messdaten “über [...]
Dieter Schütz / pixelio.de Zwischen der Angeklagten und der Zeugin kam es beim Einparken durch eine Unachtsamkeit der Zeugin zu einem Verkehrsunfall, als diese rückwärts gegen das in einer Parklücke stehende Fahrzeug der [...]
Michiel1972, Wikimedia Commons Das OLG Celle hatte über die Vergütung eines Sachverständigen zu entscheiden, der gemäß Beweisbeschluss des Landgerichts Hannover in einem dortigen Berufungsverfahren die Beschädigung eines Fahrzeugs in einer Autowaschanlage zu begutachten [...]