Th. Reinhardt / pixelio.de Bei dem Betroffenen wurden mittels ProViDa 2000 binnen weniger Minuten zwei Abstandsverstöße festgestellt. Die Messstrecke betrug 96 m bzw. 120 m. Das OLG Koblenz ließ die Verurteilung unbeanstandet: Für [...]
MMFE, Wikimedia Commons Für den Fall, dass einer der Mitlesenden gerade mit einer Behörde oder einem Gericht um die Herausgabe von Token-Datei und Passwort zur Überprüfung einer PoliScan Speed-Messung streitet, hier eine aktuelle [...]
Politikaner, Wikimedia Commons Der Betroffene passierte mit 128 km/h auf einer Autobahn eine Schilderbrücke mit einer Wechselverkehrszeichenanlage, die zu diesem Zeitpunkt auf 100 km/h geschaltet war. Er gab an, die WVZ-Anlage nicht bemerkt [...]
Der Verteidiger des Betroffenen beantragte in der Hauptverhandlung, das Begleitheft zum Messgerät beizuziehen zum Beweis der Tatsache, dass nach der Eichung Reparaturen oder Mängel aufgetreten waren, die zum Erlöschen der Eichung geführt haben. Das AG [...]
H.D.Volz / pixelio.de Falls einer der mitlesenden Verteidiger aktuell ein Bußgeldverfahren wegen einer PoliScan Speed-Messung im Bezirk des AG Nauen hat, hier noch eine erfreuliche Entscheidung in Sachen Akteneinsicht. Ohne große Begründung wird [...]
Andrea Damm / pixelio.de Im Bezirk des AG Zeitz gab es erneut Schwierigkeiten mit der Beachtung des Richtervorbehalts nach § 81a Abs. [...]
Srittau, Wikimedia Commons Ich verstehe bis heute nicht die Logik von Behörden, bei Messungen mittels PoliScan Speed dem Verteidiger im OWi-Verfahren den digitalen Falldatensatz seines Mandaten zur Verfügung zu stellen, die Herausgabe von [...]
Joachim Müllerchen, Wikimedia Commons Nach einer Geschwindigkeitsmessung wurde der Betroffenen vorgeworfen, die zulässige Höchstgeschwindigkeit außerorts um 24 km/h überschritten zu haben. Auf der Straße befand sich zu diesem Zeitpunkt an einer Brücke eine [...]
Harald Reiss / pixelio.de Heute eine weniger schöne Entscheidung für Verteidiger in Bußgeldsachen. Messgeräteverwender in Rheinland-Pfalz führen regelmäßig keine Lebensakten, daher hat das AG Landau in der Pfalz einen Antrag auf Verpflichtung der [...]
Th. Reinhardt / pixelio.de Ständig praxisrelevant sind Entscheidungen, die sich mit dem Fahrverbot bzw. dem Absehen vom Fahrverbot beschäftigen. Hier führt das OLG Koblenz aus, dass sich bei einem nicht näher benannten, vorsätzlichen [...]