pixabay.com Von dem Betroffenen wurde durch eine ESO ES 3.0-Messanlage ein Foto angefertigt, auf dem zu sehen war, wie er einen Gegenstand in der Hand hielt, von dem der Betroffene behauptet, es handele [...]
pixabay.com In einem Bußgeldverfahren stellte sich heraus, dass bei dem ESO ES 3.0-Messgerät, mit dem auch der Betroffene gemessen wurde, die Registrierung des öffentlichen Schlüssels (Public Key) bei der Ersteichung unterlassen wurde. Das [...]
actioncams / YouTube Die Frage der Zulässigkeit der Benutzung von Dashcams im Straßenverkehr sowie der Verwertung von auf diese Weise angefertigten Beweisvideos hat es trotz intensiver Diskussionen während der letzten Jahre noch immer [...]
actioncams / YouTube Zwischen dem von der Klägerin gehaltenen Pkw und dem von der Beklagten geführten Bus kam es in einem Kreuzungsbereich zu einem Zusammenstoß. Im Bus war eine Kamera eingebaut, die Videos [...]
Srittau, Wikimedia Commons Ich verstehe bis heute nicht die Logik von Behörden, bei Messungen mittels PoliScan Speed dem Verteidiger im OWi-Verfahren den digitalen Falldatensatz seines Mandaten zur Verfügung zu stellen, die Herausgabe von [...]
actioncams / YouTube Die neueren, in Zivilprozessen ergangenen Entscheidungen bezüglich Dashcams könnten darauf schließen lassen, dass so gewonnene Beweisvideos vor Gericht in der Regel verwertet werden können und auch die (jedenfalls kurzzeitigen) Aufzeichnungen [...]
Jepessen, Wikimedia Commons Dass das Führen und ggf. Herausgeben (an Betroffene oder Verteidiger) von Lebensakten in den Bundesländern unterschiedlich gehandhabt wird, ebenso wie die Herausgabe verschiedener Messdaten, wurde hier bereits erwähnt. In Rheinland-Pfalz [...]
Jepessen, Wikimedia Commons Im Saarland (im Gegensatz etwa zu Rheinland-Pfalz oder Hessen) ist es häufig unproblematisch, Einsicht in die sog. Lebensakte von (Geschwindigkeits-)Messgeräten zu erhalten. Das Landespolizeipräsidium sowie verschiedene Städte führen dazu “Gerätestammkarten” [...]
André Karwath aka Aka, Wikimedia Commons Nachdem das OLG Frankfurt auf das Einsichtsrecht des Betroffenen in die digitale Messdatei eingegangen ist und dieses als selbstverständlich bejaht hat, hat es kürzlich auch zu dem [...]