Jepessen, Wikimedia Commons Stimmt bei einer Geschwindigkeitsmessung mittels ES 3.0-Messgerät der Seitenabstand, der im Messprotokoll vermerkt ist, nicht mit dem Abstand überein, den das Messgerät ermittelt und in der Messdatei speichert, dann liegt [...]
Jepessen, Wikimedia Commons Nach der positiven Entscheidung des OLG Jena zur Einsicht in die Lebensakte eines Messgeräts gibt es nun zum Thema Akteneinsicht auch Neuigkeiten aus dem Saarland. Das OLG erkennt an, dass [...]
Quelle: Jepessen, Wikimedia Commons Vor ein paar Wochen hatte ich bereits einen Beschluss des AG Neunkirchen zu den ES 3.0-Messdaten vorgestellt. Dort wurde das Bußgeldverfahren ausgesetzt, da die Verteidigerin die Herausgabe der unverschlüsselten [...]
KarleHorn, Wikimedia Commons Angst vor zu viel Arbeit hatte hier wohl das AG Miesbach. Neben mehreren Beweisanträgen auf Einholung eines Sachverständigengutachtens, die das AG ablehnte, beantragte der Verteidiger die Herausgabe der Falldatei (PoliScan [...]
Christian Alexander Tietgen, Wikimedia Commons Bezüglich der Einsicht in bzw. Herausgabe von Messdateien oder Messserien gab es im letzten Jahr zahlreiche Beschlüsse, wobei eine Tendenz dahingehend zu erkennen ist, die angeforderten Daten herauszugeben. [...]
Quelle: VisualBeo, Wikimedia Commons Bereits seit Längerem ist bekannt, dass bundesweit an zahlreichen Geschwindigkeitsmessgeräten vom Typ Leivtec XV3 zu lange Kabel zwischen Rechnereinheit und Bedieneinheit verwendet worden sind (siehe auch hier). Laut Bauartzulassung [...]
KarleHorn, Wikimedia Commons In den letzten Monaten gab es zur Herausgabe von digitalen (Geschwindigkeits-)Messdaten zum Zwecke der Überprüfung einige erfreuliche Entscheidungen (z. B. AG Trier, AG Neunkirchen, AG Gera, AG Jena). Nur noch [...]
H.D.Volz / pixelio.de Um das Messverfahren PoliScan Speed war es in letzter Zeit eher ruhig. Auch dieser (umfangreich begründete) Beschluss vom OLG Bremen bringt nichts grundlegend Neues und wiederholt nur, was schon häufig [...]
Joachim Müllerchen, Wikimedia Commons Dem Betroffenen wurde die Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit innerorts um 34 km/h vorgeworfen. Das AG Zeitz stellte fest, dass für das Messgerät, das im Eigentum eines Privatunternehmens steht und [...]