Eine bei dem Betroffenen kurz nach einer Autofahrt entnommene Blutprobe ergab einen Wert von 11,00 ng/ml Cannabis bzw. Tetrahydrocannabinol. Er gab an, es handele sich um medizinisch verordnetes Cannabis wegen körperlicher Beschwerden auf Grund einer [...]
Gegen den Betroffenen erging ein Bußgeldbescheid wegen fahrlässigen Führens eines Kraftfahrzeugs unter der Wirkung von THC. Nach späterer Beschränkung seines Einspruchs auf die Rechtsfolgen verhängte das AG gegen ihn eine Geldbuße von 500 Euro und [...]
Seit vergangenem Freitag sind die Empfehlungen der acht Arbeitskreise des 56. Deutschen Verkehrsgerichtstages im Internet veröffentlicht. Besonders interessant: Es wird zu verschiedenen Anpassungen des StVG im Hinblick auf das hoch- und vollautomatisierte Fahren geraten, ebenso [...]
H.D.Volz / pixelio.de Soeben hat der BGH in einer Pressemitteilung auf einen Beschluss hingewiesen, indem er die streitige Frage, wann das Führen eines Fahrzeugs unter THC-Einfluss auf Grund vorangegangenen, nicht in zeitlichem Zusammenhang [...]
Andrea Damm / pixelio.de Im Bezirk des AG Zeitz gab es erneut Schwierigkeiten mit der Beachtung des Richtervorbehalts nach § 81a Abs. [...]
Andrea Damm / pixelio.de Der Betroffene führte ein Fahrzeug im Straßenverkehr; ungefähr eine Stunde später wurden in einer entnommenen Blutprobe 5,3 ng/ml THC, 35 ng/ml THC-Carbonsäure und 1,4 ng/ml 11-Hydroxy-THC festgestellt. Er hat [...]
Andrea Damm / pixelio.de Dieser Fehler kommt offenbar häufiger vor und führt dann zur Urteilsaufhebung: Der Tatrichter verurteilt wegen § 24a Abs. 1 bzw.
Andrea Damm / pixelio.de Unter verschiedenen Oberlandesgerichten ist umstritten, wann bei einem Verstoß gegen § 24a Abs. 2 StVG Fahrlässigkeit vorliegt. Nach einer Ansicht ist festzustellen, ob [...]
Tim Reckmann / pixelio.de Geht es um das Führen eines Kraftfahrzeugs nach Drogenkonsum (hier: Cannabis), gibt es keinen Grenzwert für eine absolute Fahrtüchtigkeit, so dass die (“relative”) Fahruntüchtigkeit einzelfallabhängig beim Angeklagten festgestellt werden [...]
