RainerSturm / pixelio.de Der BGH hat auf Vorlage des OLG Nürnberg entschieden, dass eine Berufung gegen eine Verurteilung durch ein Amtsgericht wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis auch bei knapp gehaltenen Feststellungen auf den Rechtsfolgenausspruch [...]
Herder3, Wikimedia Commons Der vom AG Zeitz Ende letzten Jahres entschiedene Sachverhalt – Reichsflagge auf dem Euro-Feld von Kfz-Kennzeichen – ist offenbar kein Einzelfall: Auch das AG Altenburg musste sich damit nun befassen, [...]
pixabay.com Auszugehen ist von folgendem Sachverhalt: Die Klägerin ist mit ihrem Pkw im Baustellenbereich hinter dem Lkw der Beklagten gefahren. Im befahrenen Bereich war allerdings nicht mit auf der Fahrbahn liegenden Steinen zu [...]
pixabay.com Der Kläger ist Halter eines an eine Bank sicherungsübereigneten Fahrzeugs, die den Fahrzeugkredit finanziert. Nach einem Verkehrsunfall mit dem vom Beklagten zu 1 gehaltenen Fahrzeugs regulierte die Beklagte zu 2 als Haftpflichtversicherer [...]
Martin Vogler, Wikimedia Commons Die zum Unfallzeitpunkt ca. 12 Jahre und 7 Monate alte Klägerin stieß beim Überqueren einer Straße hinter einem Reisebus mit einem Motorrad zusammen. Vor dem Überqueren hatte sie versucht, [...]
krü / pixelio.de Das AG hat den Betroffenen vom Vorwurf des fahrlässigen Verstoßes gegen § 24a StVG freigesprochen, da es sich nicht davon überzeugen konnte, dass zwischen [...]
pixabay.com Gegen den Betroffenen wurde wegen fahrlässigen Führens eines Kraftfahrzeugs unter Wirkung eines berauschenden Mittels eine Geldbuße und ein Fahrverbot verhängt, da er am 31.07.2015 seinen Pkw unter Amphetamin-Einfluss führte. Dies wurde im [...]
H.D.Volz / pixelio.de Soeben hat der BGH in einer Pressemitteilung auf einen Beschluss hingewiesen, indem er die streitige Frage, wann das Führen eines Fahrzeugs unter THC-Einfluss auf Grund vorangegangenen, nicht in zeitlichem Zusammenhang [...]
Michiel1972, Wikimedia Commons Der Kläger befand sich mit seinem Fahrzeug in einer Waschstraße, in der die Fahrzeuge entlang eines Förderbandes bewegt werden. Als das vor ihm befindliche Fahrzeug das Ende der Waschstraße erreichte [...]