Der Betroffene fuhr mit seinem Pkw auf einer Autobahn und passierte ein auf dem rechten Fahrstreifen stehendes Unfallfahrzeug. Dabei hielt er sein Mobiltelefon mit der rechten Hand horizontal über dem Lenkrad in Richtung des Unfallfahrzeugs. [...]
Auch das OLG Bamberg geht davon aus, dass die verbotene Nutzung elektronischer Geräte gemäß § 23 Abs. 1a StVO regelmäßig nur vorsätzlich verwirklicht werden kann, auch wenn eine fahrlässige Begehung grundsätzlich denkbar sei. In jedem [...]
pixabay.com Zur Benutzung der verschiedenen Bedienfunktionen von Handys bzw. Smartphones und deren bußgeldrechtlicher Ahndung existieren bereits zahlreiche Gerichtsentscheidungen. Das OLG Hamm hat Ende des vergangenen Jahres über folgenden Sachverhalt entschieden: Der Betroffene hatte [...]
pexels.com Der Betroffene hatte als Fahrzeugführer – so das Amtsgericht – sein Smartphone in einer Halterung an der Windschutzscheibe angebracht. Darauf war eine sog. Blitzer-App aktiviert, die bei der Annäherung an Verkehrsüberwachungsgeräte einen [...]
pixabay.com Von dem Betroffenen wurde durch eine ESO ES 3.0-Messanlage ein Foto angefertigt, auf dem zu sehen war, wie er einen Gegenstand in der Hand hielt, von dem der Betroffene behauptet, es handele [...]
Die Empfehlungen der acht Arbeitskreise (Fahrverbot als Nebenstrafe bei allgemeiner Kriminalität?, Unfallursache Smartphone, Senioren im Straßenverkehr, Sicherheit des Radverkehrs, Medizinische Begutachtung von Unfallopfern, Abgaskrise – Konsequenzen für Verbraucherschutz und Hersteller, Fortschritt statt Rückzug? Die Rolle [...]
pixabay.com Nachdem die weite Auslegung des “Benutzens” eines Mobiltelefons (§ 23 Abs. 1a StVO) durch die Rechtsprechung zur Genüge bekannt ist und auch den Internetzugang, [...]
Quelle: Ed Brown, Wikimedia Commons Das AG hat den Betroffenen wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung innerhalb geschlossener Ortschaften (32 km/h) und dem Gebrauchs eines Mobiltelefons, jeweils vorsätzlich, zu einer Geldbuße sowie einem Fahrverbot verurteilt. Die [...]
splitshire.com Das Smartphone ist aus unserer Gesellschaft nicht mehr wegzudenken. Es ist für so manche von uns ein ständiger Wegbegleiter und vor allem ein Lebenshelfer, der den Alltag durchaus angenehm erleichtern kann – [...]
