Gegen den Betroffenen erging ein Bußgeldbescheid u. a. wegen nicht angepasster Geschwindigkeit in einem 30 km/h-Bereich. Der Betroffene soll am Tatort gegenüber dem Zeugen (Polizeibeamten) geäußert haben “Es stimmt, ich war zu schnell.” In der [...]
Der Betroffene überfuhr eine rot leuchtende Lichtzeichenanlage an einer Kreuzung, weshalb ein im Querverkehr in die Kreuzung einfahrendes Polizeifahrzeug einen Zusammenstoß nur durch ein Ausweichmanöver vermeiden konnte. Das Amtsgericht ging davon aus, dass das Rotlicht [...]
Stefan Lampert, Wikimedia Commons In diesem Verfahren, in dem es u. a. um die Erforderlichkeit der Nebenkosten eines Kfz-Sachverständigengutachtens nach einem Verkehrsunfall ging, hatte der BGH 2014 ein erstes Berufungsurteil des LG Saarbrücken [...]
Rudolpho Duba / pixelio.de Das AG hat den Betroffenen wegen eines (qualifizierten) Rotlichtverstoßes verurteilt. Aus dem Urteil ergibt sich, dass mehrere Fahrzeuge – u. a. ein Polizeifahrzeug – in einer Schlange vor einer [...]
Quelle: pixabay.com Das AG verurteilte die Beschwerdeführerin wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort u. a. zu einer Geldstrafe in Höhe von 45 Tagessätzen zu je 80 Euro. Nach den Urteilsgründen erklärte die damalige Angeklagte, [...]
pixabay.com Diese Entscheidung des OLG Saarbrücken (Urteil vom 26.02.2015, Az. 4 U 26/14) enthält außer den Ausführungen zur Schmerzensgeldbemessung [...]
