OLG Frankfurt zu notwendigen Feststellungen und Beweiswürdigung bei qualifiziertem Rotlichtverstoß

von | 2020-03-01T19:35:49+01:00 02. März 2020|Straf- und OWi-Recht|

Diese Entscheidung fasst die Anforderungen an die Feststellungen sowie die Beweiswürdigung bei (qualifizierten) Rotlichtverstößen zusammen. Zunächst müsse feststehen, ob der Verstoß außerorts oder innerorts stattfand. Nur bei einem innerörtlichen Verstoß dürfe das Gericht nämlich von [...]

OLG Düsseldorf zu den notwendigen Feststellungen zur Örtlichkeit bei qualifiziertem Rotlichtverstoß

von | 2019-09-07T19:03:20+02:00 12. September 2019|Straf- und OWi-Recht|

Das OLG Düsseldorf beanstandete einen vom AG Düsseldorf angenommenen, auf die Zeugenaussagen von zwei Polizeibeamten gestützten qualifizierten Rotlichtverstoß: Es sei zunächst nicht ersichtlich, wie das AG von deren Angabe, der Betroffene habe die Lichtzeichenanlage nach [...]