Jepessen, Wikimedia Commons Nachdem die Entscheidungen zur Akteneinsicht und Einsicht in Messunterlagen in der letzten Zeit nicht mehr durchweg erfreulich waren, hat mir der Kollege Schwarz aus Saarbrücken vor einigen Tagen einen schönen [...]
Jepessen, Wikimedia Commons In der letzten Zeit war es bezüglich Entscheidungen zur Einsicht in Rohmessdaten bzw. Wartungsunterlagen von Messgeräten vergleichsweise ruhig. In einem aktuellen Beschluss meint das AG Heilbronn zur Messreihe: Da diese [...]
André Karwath aka Aka, Wikimedia Commons Die letzten hier vorgestellten Entscheidungen zur Einsicht in digitale Messdaten waren nicht besonders erfreulich. Eine angenehme Ausnahme bildet nun ein neuer Beschluss des AG Bernkastel-Kues: Das Gericht [...]
Srittau, Wikimedia Commons Auch das AG Karlsruhe (Beschluss vom 15.02.2017 – 8 OWi 430 Js 2439/17) hat sich kürzlich zu der Problematik Einsicht in [...]
Tim Reckmann / pixelio.de Man könnte meinen, in den letzten Wochen sei die Rechtsprechung zur Einsicht in digitale Messdaten eher rück- als fortschrittlich oder die Amtsgerichte machen sich den Beschluss des OLG Frankfurt [...]
Bruschi, Wikimedia Commons Der Betroffene wurde bei erlaubten 100 km/h von einem PoliScan Speed-Messgerät mit 157 km/h gemessen. Das Gericht holte ein Sachverständigengutachten zur Überprüfung der Messung ein, wobei es auch um die [...]
H.D.Volz / pixelio.de Hier hat das AG Bad Hersfeld einen Antrag der Verteidigung gemäß § 62 OWiG, die Verwaltungsbehörde zu verpflichten, u. a. die [...]
Der Verteidiger des Betroffenen beantragte in der Hauptverhandlung, das Begleitheft zum Messgerät beizuziehen zum Beweis der Tatsache, dass nach der Eichung Reparaturen oder Mängel aufgetreten waren, die zum Erlöschen der Eichung geführt haben. Das AG [...]
Harald Reiss / pixelio.de Heute eine weniger schöne Entscheidung für Verteidiger in Bußgeldsachen. Messgeräteverwender in Rheinland-Pfalz führen regelmäßig keine Lebensakten, daher hat das AG Landau in der Pfalz einen Antrag auf Verpflichtung der [...]
Joachim Müllerchen, Wikimedia Commons Diejenigen, die sich mit dem Thema Einsicht in den digitalen Falldatensatz einer Messanlage beschäftigen, werden von dieser Entscheidung vielleicht überrascht sein: Ein bayerisches AG, nämlich das AG Landsberg am [...]