LG Trier zur Wiedereinsetzung bei Ausbleiben des nicht Deutsch sprechenden Betroffenen in der Hauptverhandlung

von | 2019-09-22T20:42:19+02:00 26. September 2019|Straf- und OWi-Recht|

Dem Betroffenen wurde durch Bußgeldbescheid ein Geschwindigkeitsverstoß vorgeworfen. Auf seinen Einspruch hin bestimmte das Gericht Termin zur Hauptverhandlung. Der von dem Betroffenen, welcher die Fahrereigenschaft bestritt, benannte und geladene Zeuge beantragte einige Tage vor dem [...]

OLG Nürnberg: Sachverständiger informiert nicht über Prüfung des Motors durch die für eine Partei tätige Werkstatt – befangen

von | 2019-05-05T18:25:09+02:00 07. Mai 2019|Zivilrecht|

Der Sachverständige wurde gerichtlich beauftragt, Feststellungen zum Motorschaden eines gekauften Fahrzeugs zu treffen, wobei aus einem Schriftsatz im Verfahren erkennbar hervorging, dass eine Autoreparaturwerkstatt vom Fahrzeugkäufer vorgerichtlich mit der Schadensanalyse beauftragt wurde. Dennoch ließ der [...]