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BGH: Werkvertrag über Wartung eines Kraftfahrzeugs kann Austausch von Verschleißteilen einschließen

von Alexander Gratz| 2019-04-03T13:24:49+02:00 04. April 2019|Zivilrecht|

Die Klägerin beauftragte den Beklagten, der eine Fahrzeugwerkstatt betreibt, mit der Wartung ihres Pkw. Dabei tauschte der Beklagte u. a. den Keilrippenriemen, den Riemenspanner und den Zahnriemen für die Motorsteuerung aus. Einige Wochen später traten [...]

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BGH: Übliche Beschaffenheit eines Kfz ist herstellerübergreifend zu bewerten

von Alexander Gratz| 2017-07-14T20:15:34+02:00 18. Juli 2017|Zivilrecht|

Scheinwerfermann, Wikimedia Commons Die Parteien streiten darüber, ob auf Grund der Verschmutzungserscheinigungen in den Scheinwerfern des von der Klägerin erworbenen Fahrzeugs ein Sachmangel an diesem vorliegt. Eine Kaufsache ist frei von Sachmängeln, [...]

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AG Altenburg: Reichsflagge auf Kfz-Kennzeichen ist nicht strafbar

von Alexander Gratz| 2017-06-10T16:43:23+02:00 12. Juni 2017|Straf- und OWi-Recht|

Herder3, Wikimedia Commons Der vom AG Zeitz Ende letzten Jahres entschiedene Sachverhalt – Reichsflagge auf dem Euro-Feld von Kfz-Kennzeichen – ist offenbar kein Einzelfall: Auch das AG Altenburg musste sich damit nun [...]

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Fahren mit entstempelten Kfz-Kennzeichen: Keine Urkundenfälschung, aber Kennzeichenmissbrauch

von Alexander Gratz| 2016-10-25T12:00:32+02:00 25. Oktober 2016|Straf- und OWi-Recht|

Dirk Ingo Franke, Wikimedia Commons Der Angeklagte hatte u. a. an seinem außer Betrieb gesetzten und nicht zugelassenen Wohnmobil entstempelte Kennzeichen angebracht und damit öffentliche Straßen befahren. Dafür wurde er u. a. [...]

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Familie binnen zwei Jahren in 20 Verkehrsunfälle verwickelt – verdächtig, verdächtig…

von Alexander Gratz| 2016-08-30T09:39:15+02:00 31. August 2016|Zivilrecht|

pixabay.com Der Beklagte zu 1) parkte seinen Lkw am Fahrbahnrand. Hinter dem Lkw parkte der Kläger seinen Pkw, den der Beklagte zu 1) in seinen Spiegeln nicht erkennen konnte. Unmittelbar vor dem [...]

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Fahrzeug speichert Daten zum Fahrverhalten und sendet sie an den Hersteller: Sachmangel?

von Alexander Gratz| 2016-02-16T08:58:26+01:00 16. Februar 2016|Medien- und IT-Recht, Zivilrecht|

pixabay.com Die Klägerin verlangt von dem Beklagten die Zahlung von Schadensersatz, nachdem der Beklagte trotz geschlossenem Kaufvertrag die Abnahme eines Neuwagens (Land Rover) verweigert hat. Der Beklagte ist der Ansicht, durch die [...]

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LG Karlsruhe: Fahrzeugdaten dürfen nach Totalschaden in der HIS-Datenbank gespeichert werden

von Alexander Gratz| 2015-11-29T15:59:04+01:00 04. Dezember 2015|Medien- und IT-Recht, Zivilrecht|

pixabay.com Das Fahrzeug des Klägers hat bei einem Unfall mit einen bei der Beklagten haftpflichtversicherten Fahrzeug einen Totalschaden erlitten. Die Beklagte wies ihn im Rahmen der Schadensregulierung darauf hin, dass Daten seines [...]

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