Bernd Schwabe in Hannover, Wikimedia Commons Der Betroffene hatte einen verkehrsberuhigten Bereich mit einer Geschwindigkeit von 42 km/h befahren. Das AG meinte, die dort geltende Schrittgeschwindigkeit betrage maximal 15 km/h, danach sei von [...]
Damnsoft 09, Wikimedia Commons Der Kläger beabsichtigte, in einem verkehrsberuhigten Bereich rückwärts in eine Parkbucht einzuparken. Dabei stieß er mit dem Fahrzeug des Erstbeklagten zusammen, der die Parklücke nach dem Kläger erreicht hatte [...]
Gabi Schoenemann / pixelio.de In einer als verkehrsberuhigter Bereich ausgewiesenen Straße wurde beidseitig geparkt; eines der geparkten Fahrzeuge gehört der Klägerin. Dieses war nicht innerhalb gekennzeichneter Flächen abgestellt. Die Restbreite der Straße war [...]