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OLG Naumburg: Schrittgeschwindigkeit im verkehrsberuhigten Bereich maximal 10 km/h

von Alexander Gratz| 2017-09-23T16:02:42+02:00 28. September 2017|Straf- und OWi-Recht, Zivilrecht|

Bernd Schwabe in Hannover, Wikimedia Commons Der Betroffene hatte einen verkehrsberuhigten Bereich mit einer Geschwindigkeit von 42 km/h befahren. Das AG meinte, die dort geltende Schrittgeschwindigkeit betrage maximal 15 km/h, danach sei [...]

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Vorrang des rückwärts Einparkenden im verkehrsberuhigten Bereich verletzt – Haftung 50:50

von Alexander Gratz| 2016-07-31T13:50:00+02:00 02. August 2016|Zivilrecht|

Damnsoft 09, Wikimedia Commons Der Kläger beabsichtigte, in einem verkehrsberuhigten Bereich rückwärts in eine Parkbucht einzuparken. Dabei stieß er mit dem Fahrzeug des Erstbeklagten zusammen, der die Parklücke nach dem Kläger erreicht [...]

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Zur Haftung beim Parken außerhalb markierter Flächen im verkehrsberuhigten Bereich

von Alexander Gratz| 2015-05-06T08:49:42+02:00 06. Mai 2015|Zivilrecht|

Gabi Schoenemann / pixelio.de In einer als verkehrsberuhigter Bereich ausgewiesenen Straße wurde beidseitig geparkt; eines der geparkten Fahrzeuge gehört der Klägerin. Dieses war nicht innerhalb gekennzeichneter Flächen abgestellt. Die Restbreite der Straße [...]

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