Statistik – Verkehrsrecht Blog

JENOPTIK Robot GmbH, Wikimedia Commons

AG Landau zur Einsicht in Messunterlagen bei TraffiStar S 330-Messung mit WVZ-Anbindung

Von Alexander Gratz|2020-03-01T19:36:42+01:0005. März 2020|Straf- und OWi-Recht|

TraffiStar S 330-Geschwindigkeitsmessgeräte können mit Wechselverkehrszeichen-Anlagen (WVZ) verbunden werden und die von diesen angezeigte Geschwindigkeit überwachen. Soll eine solche Messung umfassend überprüft werden, benötigen Sachverständige auch Daten und Unterlagen betreffend die WVZ-Anzeige. Einen guten Überblick [...]

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Bruschi, Wikimedia Commons

AG Koblenz bejaht Einsichtsrecht in Daten und Unterlagen beim “Enforcement Trailer”

Von Alexander Gratz|2020-01-06T12:07:35+01:0009. Januar 2020|Straf- und OWi-Recht|

Während das OLG Koblenz ein Einsichtsrecht in Messdaten verneint, sieht man es beim AG Koblenz anders herum. Aus dem Recht auf ein faires Verfahren ergebe sich ein Recht auf Überlassung von allen Datensätzen der Messreihe [...]

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OLG München: Kein Mitverschulden von Motorradfahrer beim Tragen von Turnschuhen

Von Alexander Gratz|2017-06-24T18:25:36+02:0028. Juni 2017|Zivilrecht|

Margit Völtz / pixelio.de Nach einem Zusammenstoß zwischen einem Pkw und einem Leichtkraftrad stritten die Parteien u. a. darum, ob sich ein Mitverschulden des (verletzten) Leichtkraftradfahrers daraus ergibt, dass dieser keine Motorradstiefel, sondern [...]

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