OLG Dresden zum Vorfahrtsverstoß nach Blinken ohne Abbiegen – Quote 70:30
Quelle: Moros, Wikimedia Commons Dem Beschluss vom 24.04.14, Az. 7 U 1501/13 des OLG Dresden liegt eine häufige [...]
Quelle: Moros, Wikimedia Commons Dem Beschluss vom 24.04.14, Az. 7 U 1501/13 des OLG Dresden liegt eine häufige [...]
Quelle: pixabay.com Der Bundesgerichtshof hatte über einen Fall zu entscheiden, bei dem ein Autofahrer seinen tiefergelegten Audi (Bodenfreiheit: 10,1 cm) beim Einparken in eine Parktasche beschädigte: Er stieß mit seinem Stoßfänger gegen den [...]
Quelle: CossimoMedia, Wikimedia Commons Nach der Reparatur eines Schleppers führte ein Mitarbeiter der Werkstatt eine Probefahrt durch. Dabei verlor das Fahrzeug Öl und verunreinigte öffentliche Straßen auf einer Länge von 2,5 km, so [...]
Quelle: GFU Die Frage, ob einen Fahrradfahrer, der ohne Helm fährt, bei einem Unfall mit Kopfverletzungen ein Mitverschulden trifft, obwohl die StVO keine Helmpflicht für Fahrradfahrer enthält, war bisher umstritten (siehe OLG Celle [...]
Der Kläger - ein Motorradfahrer - überholte ein anderes Fahrzeug, wobei er die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h überschritt. Der Beklagte zu 1) übersah den Kläger und fuhr von einem Parkplatz nach rechts auf die [...]
Quelle: pixabay.com In dem Fall, der dem Urteil des Landgerichts Saarbrücken (vom 28.03.14, Az. 13 S 196/13) zugrunde lag, kam es im Einmündungsbereich eines Kreisverkehrs zu einer Kollision zwischen dem Fahrzeug des Klägers, [...]
Quelle: pixabay.com Das Fahrzeug der Beklagten geriet bei winterlichen Witterungsverhältnissen ins Schleudern und kam auf der Fahnbahnmitte zum Stehen, so dass es in den Gegenverkehr ragte. Zwei heranfahrende Fahrzeuge konnten noch abbremsen. Der [...]
Der BGH hat im Urteil vom 11.02.14 (Az. VI ZR 225/13) wieder über die Frage entschieden, welche Kosten für ein Sachverständigengutachten nach einem Verkehrsunfall erforderlich und damit vom Schädiger zu tragen sind: Mit Recht geht [...]
Quelle: pixabay.com Im Straßenverkehrsrecht existiert keine Verpflichtung für Fahrradfahrer, einen Helm zu tragen. Dennoch hat das OLG Schleswig in seinem Urteil vom 05.06.2013 (Az. 7 U 11/12) entschieden, dass das Nichttragen eines Fahrradhelms [...]
Quelle: pixabay.com Der Kläger ist mit seinem Fahrzeug an mehreren an der rechten Fahrbahnseite abgestellten Fahrzeugen vorbeigefahren. Ihm kam der Beklagte zu 1) mit seinem Fahrzeug entgegen; es kam zu einer Streifkollision. Ob [...]