Hier nimmt das OLG Koblenz noch einmal Stellung zur Problematik der Betriebsgefahr in der Waschstraße. Von einem über das Förderband transportierten Pkw mit ausgeschaltetem Motor gehe keine Betriebsgefahr aus, da dieser ebenso wie ein anderer [...]
Der zum Unfallzeitpunkt 80-jährige Kläger befuhr mit seinem Pedelec gemeinsam mit einer Gruppe weiterer Rad- bzw. Pedelecfahrer zunächst den Mehrzweckstreifen einer außerorts gelegenen Straße. Um nach links abzubiegen, fuhren er bzw. die Gruppe auf die [...]
Die Klägerin verlangt von ihrem allgemeinen Haftpflichtversicherer Zahlung bzw. Freistellung von Ansprüchen nach einem Schadensereignis. Nachdem eine Zeugin, welche die Klägerin besucht hatte, ihren Pkw vor deren Haus abgestellt hatte, löste der Ehemann der Klägerin [...]
Ben Larcey, urbanwheel.co (Flickr) Auf die steigende Beliebtheit und Verbreitung sog. Segways folgt nun eine der ersten veröffentlichten Gerichtsentscheidungen dazu. Die Wikipedia definiert ein Segway als “elektrisch angetriebenes Einpersonen-Transportmittel mit nur zwei auf [...]
