pixabay.com Der Klägerin wurde auf der BAB 44 bei einem Verkehrsunfall verletzt. Sie behauptet, auf der Überholspur habe ein Kastenwagen mit Anhänger stark gebremst und sei dann ruckartig auf den rechten Fahrstreifen gewechselt, [...]
H.D.Volz / pixelio.de Nicht einheitlich wird beurteilt, welche Feststellungen der Tatrichter bei Fällen des Fahrens ohne Fahrerlaubnis treffen muss. Einige Oberlandesgerichte verlangen über die Angabe von Zeit und Ort im Urteil auch solche [...]
Martin Vogler, Wikimedia Commons Es war über folgenden Sachverhalt zu entscheiden: Am 10. April 2011 fuhr der Kläger auf seiner Ducati S 2 auf der B 83 von Beverungen Richtung Werden, wobei er [...]
pixabay.com Ein neuerer BGH-Beschluss zum Kostenfestsetzungsverfahren, der auch Verkehrsrechtler betreffen dürfte: Die Klägerin nahm den Beklagten (Zahnarzt) auf Schadensersatz wegen eines Behandlungsfehlers in Anspruch. Im Verfahren legte der Beklagte vier von seinem Berufshaftpflichtversicherer [...]
Der Kläger holte nach der Beschädigung seines Pkw durch einen Verkehrsunfall, für den der Beklagte als Haftpflichtversicherer dem Grunde nach voll einstandspflichtig ist, ein Schadengutachten ein und leitete es durch seinen Rechtsanwalt am 07.02.2014 an [...]
Martin Vogler, Wikimedia Commons Zur Berechnung des Schmerzensgelds (§ 253 Abs. 2 BGB) gilt allgemein, dass der Tatrichter alle Umstände des Einzelfalles zu berücksichtigen und daraus einen [...]
Tim Reckmann / pixelio.de An dem gebrauchten Pkw, den der Kläger bei der Beklagten gekauft hatte, traten zunächst Mängel an der Bremse, die die Beklagte wiederholt reparierte bzw. zu reparieren versuchte, auf. Ab [...]
Philipp451, Wikimedia Commons Der Kläger erwarb als Verbraucher von der Beklagten einen Gebrauchtwagen, dessen Automatikgetriebe nach einigen Monaten nicht mehr ordnungsgemäß funktionierte, so dass der Wagen u. a. nicht mehr anfahren konnte. Nach [...]
pixabay.com In dieser Entscheidung hatte der BGH Gelegenheit zur Stellungnahme, wann ein Überholen im Sinne des § 315c Abs. 1 Nr. 2 lit. b StGB vorliegt. [...]
Erich Kasten / pixelio.de Nach einem Verkehrsunfall, bei dem die Einstandspflicht der beklagten Versicherung außer Streit steht, hat der Geschädigte seinen Schadensersatzanspruch auf Erstattung der Sachverständigenkosten an das Sachverständigenbüro abgetreten. Dieses wiederum hat [...]