Der zu dieser Zeit sechseinhalb Jahre alte Sohn der Beklagten fuhr im Bereich einer Tankstelle mit einem Kettcar umher. Die Klägerin, welche ihn vor dem Tanken bereits sah, tankte dort ihren Pkw und fuhr dann [...]
Das AG Zeitz befasste sich mit den Voraussetzungen zum Absehen vom Fahrverbot gemäß § 4 Abs. 4 BKatV. Der Betroffene war hier verkehrsrechtlich nicht vorbelastet, zeigte sich einsichtig und der Verstoß ereignete sich nicht in [...]
Herder3, Wikimedia Commons Das AG Zeitz hat es weiter mit “kreativen” Betroffenen zu tun: Einige Tage, bevor der auf ein Kennzeichen geklebte Stinkefinger gesichtet wurde, wurde bei dem in Betrieb befindlichen Fahrzeug des [...]
Thommy Weiss / pixelio.de Der Betroffene befuhr mit seinem Pkw eine Autobahn. Auf dem vorderen wie auch auf dem hinterem Kennzeichen war in der Mitte des EU-Sternenkranzes jeweils ein Stinkefinger von ihm aufgeklebt [...]
Andrea Damm / pixelio.de Im Bezirk des AG Zeitz gab es erneut Schwierigkeiten mit der Beachtung des Richtervorbehalts nach § 81a Abs. [...]
Srittau, Wikimedia Commons Was folgt für ein Bußgeldverfahren eigentlich daraus, dass eine Ordnungsbehörde mit einem Privatdienstleister, von dem sie das Messgerät mietet, die Zahlung eines Geldbetrages pro verwertbarer Messung vereinbart hat? Nach Ansicht [...]
Andrea Damm / pixelio.de Das AG Zeitz hat ausgeführt, wann selbst nach dem Führen eines Kraftfahrzeugs unter Drogeneinfluss von einem Fahrverbot eine unverhältnismäßige Härte ausgehen würde: Der Betroffene hat nach dem Tod seines [...]
splitshire.com Der Betroffene soll am 25.06.2015 eine Verkehrsordnungswidrigkeit begangen haben. Am 29.07.2015 wurde seine Anhörung und am 03.09.2015 eine erneute Anhörung verfügt. Zwischenzeitlich wurde das Verfahren wegen Abwesenheit des Betroffenen vorläufig eingestellt. Der [...]
Quelle: VisualBeo, Wikimedia Commons Bereits seit Längerem ist bekannt, dass bundesweit an zahlreichen Geschwindigkeitsmessgeräten vom Typ Leivtec XV3 zu lange Kabel zwischen Rechnereinheit und Bedieneinheit verwendet worden sind (siehe auch hier). Laut Bauartzulassung [...]
Joachim Müllerchen, Wikimedia Commons Dem Betroffenen wurde die Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit innerorts um 34 km/h vorgeworfen. Das AG Zeitz stellte fest, dass für das Messgerät, das im Eigentum eines Privatunternehmens steht und [...]
