Der Betroffene wurde auf seinen Antrag hin von der Pflicht zum persönlichen Erscheinen in der Hauptverhandlung zu einer Bußgeldsache entbunden. Am Tag der Hauptverhandlung hat der Verteidiger des Betroffenen auf Grund seiner Erkrankung Terminsverlegung beantragt. [...]
pixabay.com Dem Betroffenen wurde durch Bußgeldbescheid zur Last gelegt, einen fahrlässigen Rotlichtverstoß begangen zu haben. Von der Verpflichtung zum persönlichen Erscheinen in der Hauptverhandlung wurde er entbunden. Der Verteidiger gab in einem Schriftsatz [...]
Th. Reinhardt / pixelio.de Was passiert eigentlich, wenn der Betroffene von der Verpflichtung zum Erscheinen in der Hauptverhandlung (§ 73 Abs. 1 OWiG) [...]
Jens Märker / pixelio.de Der Betroffene und sein Verteidiger nahmen um 8:30 Uhr ein Taxi, um zu einer Bußgeldverhandlung, die auf 9:15 Uhr terminiert war, zu erscheinen. Ca. 1,5 Kilometer vor dem Gericht [...]
splitshire.com Der Betroffene soll am 25.06.2015 eine Verkehrsordnungswidrigkeit begangen haben. Am 29.07.2015 wurde seine Anhörung und am 03.09.2015 eine erneute Anhörung verfügt. Zwischenzeitlich wurde das Verfahren wegen Abwesenheit des Betroffenen vorläufig eingestellt. Der [...]
Quelle: Ed Brown, Wikimedia Commons Im Hauptverhandlungstermin wegen Benutzung eines Mobiltelefons erteilte das Gericht den rechtlichen Hinweis, dass – anders als noch im Bußgeldbescheid vorgesehen – die Verhängung eines Fahrverbots in Betracht komme. [...]
Dlouhy GmbH, Wikimedia Commons Der Betroffene ist zu seiner Hauptverhandlung in einem Bußgeldverfahren nicht erschienen. Er hat ein ärztliches Attest, welches ihm Kreislaufstörungen bescheinigte, eingereicht. Weitere Angaben enthielt es nicht. Das AG vermisste [...]
Tim Reckmann / pixelio.de Das AG hat den Einspruch des Betroffenen (der von der Verpflichtung zum persönlichen Erscheinen entbunden war) gegen einen Bußgeldbescheid wegen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit verworfen. Zur Begründung hat es [...]
Tim Reckmann / pixelio.de Der Schriftsatz des Verteidigers, der auch den Entbindungsantrag enthielt, ging 53 Minuten vor dem Termin beim Amtsgericht ein. Er bestand aus fünf Seiten, die mit ca. 50 Zeilen pro [...]
