Deutliche Worte vom OLG: “Immer wieder versagt das Amtsgericht den Betroffenen das rechtliche Gehör.”
Tim Reckmann / pixelio.de Das OLG Naumburg hatte wieder über einen Fall einer Einspruchsverwerfung zu entscheiden, nachdem der Entbindungsantrag des Betroffenen zu Unrecht verworfen wurde. Dieser lies dem AG Dessau-Roßlau in einer Bußgeldsache [...]
Kammergericht lässt das Amtsgericht Tiergarten beim (Zahn-)Arzt anrufen
Tim Reckmann / pixelio.de Der Zahnarzt des Betroffenen hatte diesem für den Tag der Hauptverhandlung vor dem AG Tiergarten wegen einer Ordnungswidrigkeit im Straßenverkehr die Arbeits- und Verhandlungsunfähigkeit (Diagnose „Abszess regio 26.27“) bescheinigt. [...]
KG: Keine Einspruchsverwerfung 7 Minuten nach Verhandlungsunterbrechung
Quelle: ACBahn, Wikimedia Commons Der Betroffene und sein Verteidiger hatten den Verhandlungssaal verlassen, um sich zu besprechen, nachdem der Vorsitzende auf Wunsch des Verteidigers die Verhandlung unterbrochen hatte. Drei Minuten später hat der [...]
OLG Dresden: Betroffener erscheint nicht zur Verhandlung – Einspruchsverwerfung
Quelle: ACBahn, Wikimedia Commons Nach § 329 I 1 StPO kann im Strafprozess eine Berufung des Angeklagten in der Regel ohne Verhandlung [...]