Tempomat – Verkehrsrecht Blog

AG Rastatt: Fahrzeugführer darf sich nicht auf Tempomat verlassen

Dem Betroffenen wurde eine Geschwindigkeitsüberschreitung außerorts um 23 km/h vorgeworfen. Er gab an, mit dem Tempomat gefahren zu sein und ein anderes Fahrzeug überholt zu haben, als dieses während des Überholens plötzlich beschleunigt habe, weshalb [...]

OLG Köln: Fahrzeugführer muss trotz Verkehrszeichenerkennung mit Bremsfunktion auf die Geschwindigkeit achten

Von Alexander Gratz|2019-08-18T22:39:42+02:0021. August 2019|Allgemein|

Mit dem vom AG Aachen entschiedenen Fall der Geschwindigkeitsüberschreitung bei nicht ordnungsgemäß funktionierendem Geschwindigkeitsregelsystem hat sich auch das OLG Köln befasst. Es sei in der Rechtsprechung geklärt, dass der Fahrzeugführer trotz eingeschaltetem Geschwindigkeitsregulierungssystem (Tempomat) verpflichtet [...]