Tim Reckmann / pixelio.de Auch das OLG Celle hat sich nochmals mit dem Infrarotmesssystem Leivtec XV3 befasst. Der Betroffene rügte einen Verstoß gegen das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, die Nichteichung des Messgeräts nach [...]
MMFE, Wikimedia Commons Dem Kläger wurde eine Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit vorgeworfen. Zur Überprüfung der Messung holte die Verteidigerin des Klägers ein technisches Gutachten ein. Zwischen dem Kläger und der Beklagten besteht ein [...]
Tim Reckmann / pixelio.de Der Betroffene wurde während eines von diesem durchgeführten Überholmanövers mittels Riegl LR90-235/P (Lasermessgerät) mit einer Geschwindigkeit – Toleranz bereits abgezogen – von 101 km/h bei zulässigen 70 km/h gemessen. [...]
Alma, Wikimedia Commons Die bisherige Rechtsprechung des AG Trier eignete sich immer gut, um Behörden oder andere Gerichte von der Übersendung der gewünschten Messdaten zu überzeugen. Eine Besonderheit war auch, dass das AG [...]
KarleHorn, Wikimedia Commons Vorliegend wird der Betroffenen ein Geschwindigkeitsverstoß vorgeworfen; bei der Messung wurde ein Messgerät vom Typ TraffiStar S 350 verwendet. Ihr Verteidiger hat bei der Verwaltungsbehörde u. a. die Übersendung der [...]
Joachim Müllerchen, Wikimedia Commons Vorliegend wurde von der Verteidigung u. a. beantragt, die Messreihe des Tattages, den Public Key und die vom Messgerät erstellte Statistikdatei herauszugeben. Die Verwaltungsbehörde meinte, diese Unterlagen nur nach [...]
Dass ein und die selbe Rechtsfrage in zwei benachbarten Gerichtsbezirken völlig unterschiedlich beantwortet werden kann, zeigen das gestern vorgestellte Urteil des AG Saarbrücken und die heutige Entscheidung, die vom AG Neunkirchen (Urteil vom 15.05.2017 – [...]
Alma, Wikimedia Commons Eher wenig Rechtsprechung existiert bisher zu dem Messgerät TraffiStar S 350. Vom Prinzip her arbeitet es ähnlich wie PoliScan Speed (Laserscanner). Das AG Saarbrücken hat in dem Verfahren zum hier [...]
pixabay.com Dem Betroffenen wurde vorgeworfen, die zulässige Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften um 33 km/h überschritten zu haben. Die Verteidigung beanstandete, dass das verwendete Geschwindigkeitsmessgerät Leivtec XV3 seit einem Update auf eine neue Software-Version [...]
Driver8888, Wikimedia Commons Etwas umstritten ist noch die Frage, ob bei ProViDa-Messungen im Urteil die konkrete Messmethode mitgeteilt werden muss, da bei dieser Anlage mehrere Betriebsarten zur Geschwindigkeitsmessung benutzt werden können. Das OLG [...]