Der Betroffene überfuhr eine rot leuchtende Lichtzeichenanlage an einer Kreuzung, weshalb ein im Querverkehr in die Kreuzung einfahrendes Polizeifahrzeug einen Zusammenstoß nur durch ein Ausweichmanöver vermeiden konnte. Das Amtsgericht ging davon aus, dass das Rotlicht [...]
In diesem Beschluss erinnert das OLG Düsseldorf daran, dass es für die Dauer des Rotlichts einer Lichtzeichenanlage beim Überfahren – welche für die Frage, ob ein qualifizierter Verstoß vorliegt, entscheidend ist – auf den Zeitpunkt [...]
Cherubino, Wikimedia Commons Bei Kreuzungen, an denen der Grundsatz rechts vor links gilt, ist an die Besonderheit der halben Vorfahrt zu denken: Der gegenüber einem von links kommenden Fahrzeug Vorfahrtsberechtigte hat, wenn er [...]
pixabay.com An einer durch Lichtzeichenanlage geregelten Einmündung stießen der Pkw des Klägers und der vom Beklagten zu 1 gesteuerte Pkw zusammen. Der Beklagte zu 1 fuhr noch bei Grünlicht mit ca. 10 km/h [...]
Jepessen, Wikimedia Commons Das AG hat den Betroffenen wegen eines Geschwindigkeitsverstoßes verurteilt. Dieser wurde mit 129 km/h gemessen. Er erklärte, die Beschränkung auf 70 km/h nicht gesehen zu haben, weil er in diesem [...]
A.Savin, Wikimedia Commons In einem neueren Beschluss fasst das OLG Hamm zusammen, was es mit der halben Vorfahrt auf sich hat: An einer Kreuzung ohne besondere Vorfahrtsregelung ist ein Verkehrsteilnehmer gegenüber anderen Verkehrsteilnehmern, [...]
Quelle: pixabay.com In einem Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen eines Rotlichtverstoßes hatte das Amtsgericht die Verurteilung der Betroffenen u. a. auf eine Karte (oder ein Luftbild) aus Google Maps gestützt, die offenbar die Kreuzungssituation darstellte. Aus [...]
