OLG Bamberg: Qualifizierter Rotlichtverstoß auch bei Fahrstreifenwechsel nach Passieren der Lichtzeichenanlage

von | 2019-02-24T19:30:37+02:00 27. Februar 2019|Straf- und OWi-Recht|

Der Betroffene befuhr innerorts einen mit Pfeilen markierten Fahrstreifen für Geradeausfahrer. Die vor ihm befindliche Lichtzeichenanlage zeigte für seinen Fahrstreifen Grün und für zwei Linksabbiegerfahrstreifen, auf welchen sich der Verkehr zurückgestaut hatte, Rot. Nachdem der [...]

VG Freiburg: Gutachtenanordnung bei besonders hohem Geschwindigkeitsverstoß schon vor Erreichen von acht Punkten?

von | 2019-02-17T16:36:09+02:00 20. Februar 2019|Öffentliches Recht|

Das VG Freiburg hielt bei dem Antragsteller, bei dem es zu wiederholten Geschwindigkeitsverstößen kam, welcher die Grenze von acht Punkten im Fahreignungsregister allerdings nicht erreicht hatte, die Anforderung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens für rechtmäßig, nachdem er [...]

OLG Koblenz zur groben Verkehrswidrigkeit beim Überholen, wenn Überholter beschleunigt

von | 2018-05-21T19:30:36+02:00 23. Mai 2018|Straf- und OWi-Recht|

Der Angeklagte überholte am Ende einer Geschwindigkeitsbegrenzung von 70 km/h auf einer außerorts gelegenen Bundesstraße in einer langgezogenen Rechtskurve ein Fahrzeug. Durch das Beschleunigen des überholten Fahrzeugs verlängerte sich der Überholweg. Als dem Angeklagten Gegenverkehr [...]