AG Aachen: Fahrer darf sich auf geschwindigkeitsregelndes Fahrassistenzsystem mit Schilderkennung nicht verlassen

von | 2019-08-10T11:16:21+02:00 16. August 2019|Straf- und OWi-Recht|

Der Betroffene passierte ein Verkehrszeichen 274, welches eine Höchstgeschwindigkeit von 70 km/h anordnet. Sein Pkw verfügt über eine Verkehrszeichenerkennung, welche nicht nur die Höchstgeschwindigkeit anzeigt, sondern ohne Zutun des Fahrers diese automatisch einhalten soll. Dies [...]

OLG Bamberg: Qualifizierter Rotlichtverstoß auch bei Fahrstreifenwechsel nach Passieren der Lichtzeichenanlage

von | 2019-02-24T19:30:37+02:00 27. Februar 2019|Straf- und OWi-Recht|

Der Betroffene befuhr innerorts einen mit Pfeilen markierten Fahrstreifen für Geradeausfahrer. Die vor ihm befindliche Lichtzeichenanlage zeigte für seinen Fahrstreifen Grün und für zwei Linksabbiegerfahrstreifen, auf welchen sich der Verkehr zurückgestaut hatte, Rot. Nachdem der [...]