Das OLG Stuttgart hat entschieden, dass ein Fall des Kraftfahrzeugrennens im Sinne von § 315d Abs. 1 Nr. 3 StGB auch gegeben sein kann, wenn der Täter mit einer in der konkreten Verkehrssituation maximal möglichen [...]
FotoHiero / pixelio.de Der Angeklagte flüchtete mit einem Pkw vor einem Polizeifahrzeug. Diesen steuerte er zweimal, als das Polizeifahrzeug zum Überholen ansetzte, auf die Gegenfahrbahn der dreispurig ausgebauten Bundesstraße. Eine weitere in dem [...]
FotoHiero / pixelio.de Verurteilungen wegen Straßenverkehrsgefährdung (§ 315c StGB) sind fehleranfällig, wie auch diese BGH-Entscheidung noch einmal zeigt: Der Angeklagte hatte Amphetamine und Cannabis konsumiert, ein [...]
pixabay.com In dieser Entscheidung hatte der BGH Gelegenheit zur Stellungnahme, wann ein Überholen im Sinne des § 315c Abs. 1 Nr. 2 lit. b StGB vorliegt. [...]
