Bis zu einer Grundsatzentscheidung des BGH im Jahre 2014 wurde kontrovers diskutiert, ob der auf dem Beifahrersitz sitzende Fahrlehrer Führer des von einem Fahrschüler gesteuerten Fahrzeugs ist. Um diese Thematik geht es auch in einem [...]
Ben Larcey, urbanwheel.co (Flickr) Auf die steigende Beliebtheit und Verbreitung sog. Segways folgt nun eine der ersten veröffentlichten Gerichtsentscheidungen dazu. Die Wikipedia definiert ein Segway als “elektrisch angetriebenes Einpersonen-Transportmittel mit nur zwei auf [...]
Tim Reckmann / pixelio.de Geht es um das Führen eines Kraftfahrzeugs nach Drogenkonsum (hier: Cannabis), gibt es keinen Grenzwert für eine absolute Fahrtüchtigkeit, so dass die (“relative”) Fahruntüchtigkeit einzelfallabhängig beim Angeklagten festgestellt werden [...]
krü / pixelio.de In dieser Entscheidung über die Revision gegen ein Urteil des LG Berlin hatte der BGH Gelegenheit, zu den Voraussetzungen einer vorsätzlichen Trunkenheit im Verkehr und der dazu bisher ergangenen Rechtsprechung [...]
