Teufelskreis – Verkehrsrecht Blog

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Teufelskreis auch beim AG Aalen: Einsicht in Messdaten nur bei Anhaltspunkten für Messfehler

Von Alexander Gratz|2017-10-25T13:58:28+02:0011. Oktober 2017|Straf- und OWi-Recht|

In diesem Verfahren nach § 62 OWiG ging es mal wieder u. a. um die Herausgabe der kompletten Messreihe einer Geschwindigkeitsmessung. Dabei führte der Verteidiger an, [...]

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AG St. Ingbert durchbricht Teufelskreis bei Leivtec XV3: Freispruch wegen gelöschter Messdaten!

Von Alexander Gratz|2017-06-22T09:04:31+02:0022. Juni 2017|Straf- und OWi-Recht|

pixabay.com Dem Betroffenen wurde vorgeworfen, die zulässige Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften um 33 km/h überschritten zu haben. Die Verteidigung beanstandete, dass das verwendete Geschwindigkeitsmessgerät Leivtec XV3 seit einem Update auf eine neue Software-Version [...]

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Schon wieder der “Teufelskreis”: Einsicht in Lebensakte nur bei Anhaltspunkten für Messfehler?

Von Alexander Gratz|2016-05-29T13:31:21+02:0002. Juni 2016|Straf- und OWi-Recht|

Harald Reiss / pixelio.de Hier wurde (vergeblich) versucht, Einsicht in die Lebensakte eines Traffipax SpeedoPhot-Messgeräts zu erhalten: Einen entsprechenden Antrag legte das Amtsgericht als Beweisantrag aus und lehnte ihn gemäß §

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